Elektronische Anmeldung für Schutzrechte

Newsletter 9 vom 10.04.2006

Werkzeuge zur Daten-Erstellung

Zur Erzeugung von XML-Daten für die elektronische Schutzrechtsanmeldung ist es bei Verwendung der aktuellen Version 1.3 von PaTrAS erforderlich, externe Werkzeuge zu verwenden, z. B. die Word-Dokumentenvorlagen oder HTML-Formulare des DPMA. Dieses Konzept beinhaltet, dass auch eigene Werkzeuge oder ein eigenes Dokumenten-Management-System als Quelle für XMLDaten dienen können.
Dieses Konzept wurde ergänzt: Zukünftig wird auch ein XML-Formular- und Volltexteditor Bestandteil von PaTrAS sein. Komplette Anmeldungen (mit Ausnahme der Bilddateien) können dann auch direkt aus PaTrAS heraus erzeugt werden.

Der neue Editor ist bereits erhältlich

Der neue Editor ist bereits fertig gestellt, allerdings als eigenständiges Programm noch ohne die Integration in PaTrAS. Die geplante Integration macht es erforderlich, dass der Editor, genau wie PaTrAS, als Java-Anwendung realisiert wurde. Der neue Editor ist schon erhältlich und kann auf
der Homepage des DPMA herunter geladen werden. Er dient nicht nur zum Test, sondern kann die z. Z. angebotenen Word- und HTML-Formulare ersetzen. Die Software und eine ausführliche Installation- und Bedienungsanleitung stehen unter dem folgenden Link zum Download bereit:
http://www.dpma.de/infos/projekte/patras/unterl.de.html

Eigenschaften und Funktionen

Voraussetzung für den neuen Editor ist das Java Runtime Environment (JRE) ab Version 1.4. Wenn der Editor wie auf der Downloadseite beschrieben eingerichtet wird, ist das passende JRE gleich mit installiert. Dieser Editor ist ein Werkzeug, um Texte und Formulare (in der aktuellen Version Patentbeschreibung, P2007 sowie P2792) ähnlich bequem und ?visuell? wie mit einer Textverarbeitung zu erstellen, erlaubt aber auch eine reine XML-Ansicht und eine Darstellung im endgültigen Layout als PDF. Der Editor lässt nur die für eine Schutzrechtsanmeldung möglichen Eingaben und Formatierungen zu, das sind für die Patentbeschreibung z. B. die bekannten Textabschnitte wie ?Ansprüche? und die Auszeichnungen Fett, Hoch- und Tiefgestellt, die Zeilenausrichtung und die Eingabe von Tabellen und Listen sowie Bilder, mathematische und chemische Formeln als JPG.
Außerdem ist es möglich, Daten aus Dateien im Word-Format in unformatierter Form einzubinden oder Worddokumente inklusive der für Patentbeschreibungen möglichen Formatierungen zu übernehmen.

Bildschirmansichten

Bildschirmmasken

: 1. Volltext, Patentbeschreibung: Ansicht der Zusammenfassung mit Absatznummerierung links

: 2. Formular, P 2007: Antrag auf Erteilung eines Patents, Anmeldedaten

: Ansicht der reinen XML-Daten mit einem Internet-Browser

: Ansicht des entsprechenden "Papierlayouts" als PDF-Datei