Elektronische Anmeldung für Schutzrechte

Newsletter 8 vom 22.07.2005

PaTrAS-Update 2.0

Im Jahre 2004 wurde der Ausbau des elektronischen Patentanmeldesystems des DPMA zum kompletten online-Anmeldesystem DPMAdirekt für alle nationalen Schutzrechte sowie die europäische und internationale Patentanmeldung beschlossen und beauftragt. Geplant sind zukünftig neben der Patentanmeldung (DE, EP, PCT) auch die Marken- und Gebrauchsmusteranmeldung sowie Einsprüche und Beschwerden gegen Marken- und Patentbeschlüsse und kleinere Vorgänge wie Einzugsermächtigungen.
Beim weiteren Ausbau des Anmeldesystems mit PaTrAS wird außerdem darauf geachtet, dass der Bedienungskomfort durch einen integrierten Editor steigt und die Integrationsfähigkeit in auf Anmelderseite vorhandene IT-Systeme verbessert wird.
Außerdem ist geplant, das System zur Benutzung mit weiteren qualifizierten Signaturkarten freizugeben

Neues Formular für die Patentbeschreibung

Das DPMA komplettiert sein Angebot mit einem weiteren Formular: Neben der bereits existierenden Word-Vorlage zur Erstellung der Patentbeschreibung wird es in Kürze ein neues Java-Formular als Alternative geben! Zur Erstellung der Patentbeschreibung wird damit nur, wie für PaTrAS auch, das Java Runtime Environment benötigt. Selbstverständlich besteht mit diesem Formular die
Möglichkeit, alle gängigen Formatierungen einzusetzen und in XML abgepeicherte Patentbeschreibungen wieder zu öffnen.

Die Signaturkarte der Patentanwaltskammer

Die Patentanwaltskammer (www.patentanwaltskammer.de) ist Zertifizierungsdienstanbieter für
ihre Mitglieder geworden. Patentanwälte können daher von ihrer Kammer eine Signaturkarte beziehen, die zukünftig für das online-Anmeldesystem DPMAdirekt verwendet werden kann.
Mit Hilfe eines Berufsattributs auf der Signaturkarte der Patentanwaltskammer wird der Berufsstand ?Patentanwalt? belegt.

PaTrAS - Partner

Für Hersteller von Softwareprodukten, welche die elektronische Schutzrechtsanmeldung in ihr System integrieren, gibt es seit Juni 2004 die Möglichkeit, mit dem DPMA eine Partnerschaftsvereinbarung abzuschließen.
Diese Softwarehersteller werden in den Informationsunterlagen des DPMA als konform zur Anmeldung mit PaTrAS genannt, und können ihre Produkte mit den dargestellten Logo (?PaTrAS-Partner?) kennzeichnen.

Die folgenden Unternehmen haben die Partnerschaftsvereinbarung bereits unterzeichnet:

PaTrAS-Partner
Firma	Ort	Bezeichnung	Internet
AZ Software	Gröbenzell	PatInForm	http://www.azsoft.de
GSI Office Management GmbH	Planegg	WINPAT	http://www.gsi-office.de
Genese GmbH	Bremen		http://www.genese.de

DATEV Signaturkarte:

Einsatz von PinPad-Lesern - Neue Programmversion

Für die elektronische Patenteinreichung beim DPMA wird die zertifizierte Signaturkarte der DATEV eingesetzt. Der verwendete Kartenleser der Sicherheitsklasse 1 entspricht nicht mehr den Richtlinien der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP).
Zur Erstellung einer gültigen qualifizierten Signatur ist nun die Verwendung eines PinPad-Lesers (ab Sicherheitsklasse 2) notwendig. Diese spezielle Art von Lesegeräten hat eine eigene Ziffern-Tastatur.

DATEV bietet Ihnen einen solchen Kartenleser zum Preis von 57,00 Euro (zzgl. MwSt) an. Der Kartenleser kann per Fax über 0911 147 02868 unter Angabe der User-ID, die auf der Smart-Card aufgedruckt ist, und der gewünschten Versandanschrift bestellt werden.

Anfang des Jahres ist eine neue Programmversion des Sicherheitspakets erschienen, die unter anderem die Zertifikate der RegTP und die Kartenlesertreiber aktualisiert.

Ein Update der Software ist zu empfehlen. Bei technischen Fragen oder zur Bestellung einer Installations-CD steht die Hotline SmartCard-Komponenten der DATEV (Tel: 0911 319-4445, Fax: 0911 319-4122) an Werktagen von 7:45-18:00 Uhr zur Verfügung.

Trainingstage online-Filing

Um die neue Technik für die Schutzrechtsanmeldung zu üben, wurde gemeinsam mit dem Europäischen Patentamt eine Workshop-Serie mit Thema ?Elektronische Patentanmeldung? gestartet. Im Jahr 2004 fanden hierzu mehr als 20 derartige Workshops im ganzen Bundesgebiet statt. Bei diesen immer völlig ausgebuchten Veranstaltungen hatten die Teilnehmer die Möglichkeit, praktische Erfahrungen mit den online Patentanmeldesystemen des EPA bzw. des DPMA zu sammeln.

Aufgrund der hohen Nachfrage ist eine Verlängerung der Workshop-Serie auch heuer geplant.

Informationen gibt es von Herrn Müller in TIZ Berlin, eMail: bernhard.mueller@dpma.de.
Die nächsten Termine sind:


Datum	Veranstaltungsort
08. Juni 2005	Darmstadt
15. Juni 2005	Kassel
21. ? 24. Juni 2005	München
28. ? 29. Juni 2005	Köln
05. ? 06. Oktober 2005	Frankfurt
11. ? 12. Oktober 2005	Hamburg