Elektronische Anmeldung für Schutzrechte

Newsletter 15 vom 12.07.2007

Beschreibung einer Patent- und Gebrauchsmusteranmeldung kann jetztals PDF-Format elektronisch beim DPMA eingereicht werden!

Wie im Newsletter 14 vom 22. Juni 07 bereits angekündigt, kann man die Beschreibung (bestehend aus: Zusammenfassung, Beschreibung und Ansprüche) einer Patent- und Gebrauchsmusteranmeldung seit dem 02. Juli 07 zusätzlich zum XML-Format nach Annex-F ST. 36 auch im Format PDF elektronisch beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) einreichen.

Voraussetzung für eine erfolgreiche Einreichung:

PDF-Dateien sollen textbasiert sein (d.h. gescannte Dokumente sollen nicht als PDFDatei eingereicht werden)
PDF-Datei dürfen nicht verschlüsselt und
nicht signiert sein,
sowie keine aktiven Elemente enthalten.

Die restlichen Antragsdaten müssen weiterhin im XML-Format vorliegen.
Die dazugehörige Software PaTrAS 2.1.5 können Sie auf unserer Homepage unter folgendem
Link: http://www.dpma.de/service/dpmadirekt/unterl.de.html downloaden.

Probleme beim Drucken Ihrer PCT-Anmeldung mit mehreren Erfindern.

Beim Ausdrucken der PDF-Ansicht von Ihrer PCT-Anmeldung können Probleme auftreten, wenn Sie in Ihre PCT-Anmeldung mehrere Erfinder eingetragen haben. Um dieses Problem zu beheben, steht Ihnen hier ein Patch mit einer genauen Anleitung zur Handhabung zur Verfügung.

Wenn Sie diesen Patch installiert haben, können Sie einen fehlerfreien PDF-Ausdruck Ihrer Anmeldung erstellen.

PCT-Anmeldung über das Europäische Patentamt einreichen

Seit Juni 07 können nun auch PCT-Anmeldungen über das Europäische Patentamt mit
epoline® beim Deutschen Patent- und Markenamt elektronisch eingereicht werden. Falls Sie Fragen bezüglich der elektronischen Einreichung über epoline® haben, dann besuchen Sie bitte unsere Homepage unter: http://www.dpma.de/service/dpmadirekt/epa.html.

Planung für neue Trainingstage laufen

In Zusammenarbeit mit dem Europäischen Patentamt (EPA) und den Technischen Informationszentren werden im Winter dieses Jahres in den verschiedenen Städten in Deutschland wieder Trainingstage stattfinden. Die Veranstaltungen richten sich an Schutzrechtsanmelder, zugelassene Vertreter und Verwaltungskräfte in Deutschland.

In den Workshops haben die Teilnehmer Gelegenheit, eigenhändig praktische Erfahrung mit der Online-Einreichung verschiedener Schutzrechte mit epoline® und DPMAdirekt zu sammeln.

Sobald die Veranstaltungsorte und die Termine feststehen, werden wir Sie umgehend informieren.

IHK Signaturkarte

Ab sofort können Sie die IHK ChamberCard auch für DPMAdirekt verwenden. Allgemeine Informationen zur Beschaffung der IHK ChamberCard finden Sie hier und wenn Sie technische Details zu der IHK ChamberCard benötigen, benutzen Sie bitte diesen Link: http://signatur.ihk.de/ .