Elektronische Anmeldung für Schutzrechte

Newsletter 10 vom 19.05.2006

DATEV - Signaturkarte

Im April hat die DATEV eG mitgeteilt, dass die Ausgabe von qualifizierten digitalen Signaturkarten eingestellt wird. Damit verlieren alle bisher ausgegebenen zertifizierten elektronischen Signaturkarten der DATEV und der angeschlossenen Berufskammern zum 01. Juli 2007 ihre Gültigkeit. Bis spätestens zu diesem Zeitpunkt benötigen Sie einen Ersatz.

Diese Maßnahme führt aus den folgenden Gründen zu keiner Beeinträchtigung bei der elektronische Schutzrechtsanmeldung beim DPMA:

Ein Wechsel zu einem anderen Kartenanbieter ist ohne Zeitdruck möglich. Zur Zeit ist zwar für die elektronische Anmeldung beim DPMA einzig die DATEV-Karte zugelassen. Rechtzeitig vor Ende des Gültigkeitszeitraumes der Karten von Nichtmitgliedern von Berufskammern, im Herbst 2006, wird das Anmeldesystem des DPMA aber umgestellt, so dass auch andere Karten eingesetzt werden können. Es werden dann die Karten aller akkreditierten Zertifizierungsdiensteanbieter in Deutschland unterstützt. Eine entsprechende Liste ist auf der Seite des "elektronischen Gerichts- und Verwaltungspostfachs" zu finden: http://www.egvp.de/technik/SignaturkartenundKartenleser.pdf.

Bis das Anmeldesystem des DPMA umgestellt wird, kann jedermann weiterhin qualifizierte digitale Signaturkarten bei der Datev beziehen, allerdings ist deren Gültigkeitszeitraum bis zum 01. Juli 2007 beschränkt.
Mitglieder der Steuerberater-, Rechtsanwalts-, Wirtschaftsprüfer und Patentanwaltskammern können auch nach dem 01. Juli 2007 weiterhin eine qualifizierte elektronische Signaturkarte mit Berufsattribut über die DATEV beziehen und verwenden. Diese qualifizierte elektronische Signaturkarte wird von der Deutschen Post Com produziert und vermutlich auch zur elektronischen

Schutzrechtsanmeldung beim DPMA nutzbar sein. Näheres hierzu werden Sie
ebenfalls auf den Internetseiten des EGVP und der Deutschen Post Com
(http://www.deutschepost.de/dpag?xmlFile=49490) finden. Die Ausgabe dieser Karten erfolgt voraussichtlich ab Anfang 2007.

Für weitergehende Fragen steht die Service-Hotline der DATEV unter der Telefonnr. 0911/319-4445 oder die technische Hotline des DPMA unter 089/2195-2500 zur Verfügung.

Download des DE-Plugins für die epoline® Softwarezur elektronischen Einreichung

Nach dem Update der epoline® Software zur elektronischen Einreichung durch das EPA gibt es zwei Möglichkeiten für den Download und die Installation des DE-Plugins von www.epoline.org :
? Für Verwender von epoline® 2.10: das Plugin und der angebotene Patch müssen einzeln heruntergeladen und nacheinander installiert werden, erst dann funktioniert die Einreichung einer DE-Anmeldung.
Wichtig: erst das Plugin installieren und danach den Patch.
? Verwender von epoline® 3.0 müssen nichts extra herunterladen, das DE-Plugin ist bereits Bestandteil des Downloadpakets der Version 3.0.
Wichtig: Bei der Installation muss "Benutzerdefiniert" gewählt werden.

Vorankündigung Trainingstage

v.l.n.r.:Thorsten Westhues(EPA), Nicole Pöffel (EPA), Thomas Placzek(EPA), Yasmin Siedsma (EPA), Karsten Kauffmann(DPMA) und Alexander Rottmann (DPMA)

Ab Oktober 2006 startet wieder eine Serie von Workshops zum Thema ?Online-Einreichung? gemeinsam mit dem Europäischen Patentamt. Die Veranstaltungen erfreuten sich im letzten Jahr großer Beliebtheit: Alle zehn Termine waren ausgebucht.
Dieses Jahr können die Teilnehmer nicht nur bei der Patentanmeldung praktische Erfahrungen sammeln.

Wie in den Newslettern 8 und 9 bereits erwähnt, werden nach dem PaTrAS?Update 2.0 einige Neuerungen gezeigt:

integrierter XML-Formular- und Volltexteditor in PaTrAS
Marken- und Gebrauchsmusteranmeldung
Einsprüche und Beschwerde gegen Marken- und Patentbeschlüsse
Einzugsermächtigung
Benutzung von weiteren qualifizierten Signaturkarten.

Weitere Informationen zu Programm und Anmeldung:

Europäisches Patentamt
Nicole Pöffel
Tel.: +31 70 340 9452
E-Mail: npoeffel@epo.org

Deutsches Patent- und Markenamt
Bernhard Müller
Tel.: +49 30 2599 2251
E-Mail: Bernhard.Mueller@dpma.de