Logo des Deutsches Patent- und Markenamt

 

Sie sind hier:  > Homepage  > Service  > E-Dienstleistungen  > DPMAdirekt  > Allgemeine Informationen  > Digitale Signatur

Digitale Signatur

DPMAdirekt - digitale Signatur

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) nimmt Schutzrechtsanmeldungen in elektronischer Form entgegen. Damit der Absender klar authentifiziert werden kann, ist der Antrag mit einer qualifizierten elektronischen Signatur des Antragstellers zu versehen.

Eine Liste der zugelassenen Signaturkartenanbieter finden Sie unter Bundesnetzagentur.

Zusätzlich sind zur Verwendung in DPMAdirekt folgende fortgeschrittenen Signaturen von den hier aufgeführten internationalen Organisationen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtschutzes zugelassen (§2 Absatz 4 ERVDPMAV):

  • Online Services Smart Card des EPA

Die Bedeutung der elektronischen Signatur

Signaturkarte

Die Entwicklung der Informations- und Kommunikationstechnik eröffnet neue Möglichkeiten: Warenbestellungen, Zahlungsanweisungen an Banken, Anträge oder Einsprüche bei Behörden, dies alles geht inzwischen online. Die Übermittlung sensitiver Daten im medizinischen Bereich und eine Vielzahl weiterer Kommunikationsbeziehungen, die in der Vergangenheit über Papier abgewickelt wurden, erfolgen ebenfalls auf elektronischem Wege, wobei Rechtsverbindlichkeit nicht immer gewährleistet ist.

Nötig ist deshalb eine digitale Lösung für eine rechtsverbindliche Unterschrift: die elektronische Signatur. Dabei unterscheidet das Signaturgesetz aufsteigend nach Sicherheitsanforderungen - zwischen

  • einfacher elektronischer Signatur
  • fortgeschrittener elektronischer Signatur
  • qualifizierter elektronischer Signatur.


Die im Gesetz vorgesehene Sicherheitsinfrastruktur für qualifizierte elektronische Signaturen ermöglicht es, im elektronischen Rechts- und Geschäftsverkehr den Urheber und die Integrität von Daten zuverlässig festzustellen. Dadurch stellt die elektronische Signatur einen gleichwertigen Ersatz der handschriftlichen Unterschrift dar und kann eine entsprechende Rechtswirkung entfalten.

Das dazu erforderliche Signaturzertifikat muss dabei von einem akkreditierten Zertifizierungsdienstanbieter ausgestellt sein.

Die Funktionsweise der qualifizierten elektronischen Signatur

Eine qualifizierte elektronische Signatur ist eine Art Siegel für digitale Daten. Sie wird unter Einsatz mathematischer Verfahren mit Hilfe eines privaten Schlüssels erzeugt. Mit Hilfe des dazugehörigen öffentlichen Schlüssels kann die Signatur jederzeit überprüft und damit der Signaturschlüssel-Inhaber und die Unverfälschtheit der Daten festgestellt werden.

Die jeweils einmaligen Schlüsselpaare (privater und öffentlicher Schlüssel) werden durch staatlich anerkannte Stellen natürlichen Personen fest zugeordnet. Die Zuordnung wird durch ein qualifiziertes Signaturschlüssel-Zertifikat beglaubigt. Es handelt sich dabei um ein signiertes digitales Dokument, das den jeweiligen öffentlichen Schlüssel sowie den Namen der Person, der er zugeordnet ist, oder ein Pseudonym enthält. Das Zertifikat erhält der Signaturschlüssel-Inhaber, so dass er die signierten Daten für deren Überprüfung beifügen kann. Darüber hinaus ist es über öffentlich erreichbare Telekommunikationsverbindungen (z.B. Internet) jederzeit für jedermann nachprüfbar.

Grafik: Anmelder - versendete (verschlüsselte) Datei - DPMA
Grafik zum Ablauf einer elektronischen Anmeldung


Wozu signieren und verschlüsseln?

Das Signieren einer Nachricht und ihre Verschlüsselung sind nicht dasselbe. Beim Signieren versehen Sie eine Nachricht mit einer Art persönlichem Siegel, das Sie als Absender ausweist und eine nachträgliche Verfälschung der Daten ausschließt. Aber: Durch die digitale Signatur wird Ihr Dokument nicht vor unbefugter Einsicht geschützt - eine handschriftliche Unterschrift auf einem Papierdokument schützt ja auch nicht vor Einsichtnahme Dritter. Dazu müssen Sie das Dokument zusätzlich verschlüsseln, was häufig in der Anwendungssoftware als zusätzliche Option vorgesehen wird. Beide Funktionen sind im elektronischen Datentransfer interessant. Sie können sowohl gleichzeitig als auch unabhängig voneinander genutzt werden - dank PKI.

© 2014 Deutsches Patent- und Markenamt | 14.03.2014