Neben der Abgabe der Rohdaten zu den Schutzrechtsverfahren über den Webserver DPMAdatenabgabe können auch Patentdaten über eine definierte Schnittstelle zum Dokumentenarchiv DEPATIS DEPATISconnect gegen Erstattung der Grenzkosten bezogen werden.
Die nähere Beschreibung zur Anbindung an die Schnittstelle finden Sie in der technischen Spezifikation.
Der Abruf von Daten erfolgt über die Dokumentenidentifikationsnummer. Sonstige Recherchen sind nicht zulässig. Diese können über DEPATISnet durchgeführt werden. Über DEPATISconnect können Faksimile-Daten (PDF, TIFF oder BACON) für DE-, DD-, EP- und WO-Dokumente sowie optional die dazugehörigen bibliographischen Daten heruntergeladen werden. Sofern verfügbar, können auch Volltexte (XML- bzw. DATIMTEX-Format) für DE- und DD-Dokumente heruntergeladen werden. Der Download von Patentdokumenten anderer Patentämter ist über diese Schnittstelle nicht gestattet.
Die Abrechnung der Nutzung von DEPATISconnect erfolgt zu Grenzkosten. Derzeit betragen die Grenzkosten für die Nutzung:
Übersteigt das im Kalenderjahr heruntergeladene Datenvolumen 400 Gigabyte, werden für jedes weitere Gigabyte derzeit 12,00 Euro berechnet.
Der Datenbezug über die Schnittstelle zum Dokumentenarchiv DEPATIS setzt den Abschluss eines Vertrags mit dem DPMA voraus. Bitte drucken Sie dazu den 
Standardvertrag DEPATISconnect aus und übersenden Sie den rechtsverbindlich unterzeichneten Vertrag in zweifacher Ausfertigung an obenstehende Adresse.
Nach dem Vertragsabschluss können Sie über die Schnittstelle DEPATISconnect Patent- und Gebrauchsmusterdaten aus dem Dokumentenarchiv DEPATIS herunterladen.
Gegen Erstattung der einmaligen Anschlusskosten ist auch die Einrichtung eines zeitlich befristeten Testzugangs möglich. Bei daran anknüpfendem Abschluss eines unbefristeten Vertrages werden die entrichteten Anschlusskosten angerechnet.
Eine Gewährleistung seitens des DPMA hinsichtlich eines unterbrechungsfreien Zugriffs über die Schnittstelle und einer permanenten Verfügbarkeit der Daten im Dokumentenarchiv DEPATIS wird nicht übernommen.
Ansprechpartner:
Deutsches Patent- und Markenamt
Referat 2.1.2.a - Publikation und Datenabgabe
80297 München
Tel.: +49 89 2195-2606 Geschäftszimmer
E-Mail: dpmadatenabgabe@dpma.de
© 2010 Deutsches Patent- und Markenamt | Stand vom 13.07.2010