DPMAdatenabgabe
Verfügbare Daten
Für den Aufbau, die Entwicklung und Pflege eigener Schutzrechtsdatenbanken sowie anderer Informationssysteme und -dienstleistungen können Sie wöchentlich online die aktuellen Daten und Dokumente aus den Datenbanken des DPMA erhalten.
Bitte beachten Sie, dass Rechts- und Verfahrensstandsänderungen bereits einige Wochen vor ihrer Bekanntmachung im Patent-, Marken- und Geschmacksmusterblatt in DPMAregister angezeigt werden. Einen Überblick über die verfügbaren Daten von Patenten, Marken und Mustern entnehmen Sie bitte den folgenden Tabellen.
| Datenart | Schriftenart | Datenformat | Lieferrhythmus |
|---|---|---|---|
| Daten aus DPMAregister (Bibliografische Daten, inklusive Rechtsstandsdaten, Datenfortschreibungen und Berichtigungen zum Register) |
A, B, C, T, U | XML | wöchentlich |
| Anmelderzitate | A, U | XML | wöchentlich |
| Dokumente im Volltext (Titelseite, Titelseitenzeichnungen, Ansprüche, Beschreibung, Zeichnungen) |
A, B, C, T, U | XML oder PDF | wöchentlich |
| Datenart | Verfahrensstufe | Datenformat | Lieferrhythmus |
|---|---|---|---|
| Bibliografische Daten, Bilder | Angemeldete Marken | XML, JPG | wöchentlich |
| Bibliografische Daten, Bilder | Eingetragene Marken sowie geografische Angaben und Ursprungsbezeichnungen | XML, JPG | wöchentlich |
| Bibliografische Daten, Bilder | Schutzunfähige Marken | XML, JPG | wöchentlich |
| Datenart | Verfahrensstufe | Datenformat | Lieferrhythmus |
|---|---|---|---|
| Bibliografische Daten | Eingetragene Geschmacksmuster | XML | wöchentlich |
| Bilder | Eingetragene Geschmacksmuster | JPG | wöchentlich |
Datenverfügbarkeit
Die Daten der aktuellen Publikationswoche können Sie am Publikationstag des jeweiligen Patent-, Marken- und Geschmacksmusterblattes abrufen. Anschließend werden diese Daten acht Wochen zum Download bereitgehalten.
Testdaten/Satzbeschreibungen
Natürlich bieten wir auch Testdaten an. Mit den entsprechenden Satzbeschreibungen können Sie die Inhalte der Daten kennenlernen und die Verarbeitung unserer Testdaten ausprobieren, damit Sie sich so einen guten Überblick über unser Angebot verschaffen können.
Kosten
Für die Abgabe der Daten berechnen wir ausschließlich die Kosten für die Bereitstellung der Daten. Das sind derzeit 42 EUR pro Datenart und Kalenderwoche, unabhängig vom tatsächlichen Download.
Vertrag
Im Vertrag wird festgelegt, zu welchem Zweck der Vertragspartner die Daten nutzt. Um Ihnen den Vertragsabschluss zu erleichtern, beachten Sie bitte unten stehende Hinweise zum Ausfüllen des Vertrages. Gerne geben wir auch telefonisch Auskunft.
-
Standardvertrag zur DPMAdatenabgabe sowie die - Anlage 1 zum Vertrag
Bitte beachten Sie:
Das DPMA darf seine Daten aus datenschutzrechtlichen Gründen nur zu bestimmten Zwecken abgeben. In § 3 des Vertrages können Sie angeben, zu welchem Zweck Sie die Daten nutzen werden.
Wir haben Ihnen mit a) und b) zwei Möglichkeiten zur Nutzung vorformuliert, die Sie ankreuzen können. Diese Nutzungsrechte entsprechen bereits datenschutzrechtlichen Vorgaben.
Bei den Freitextfelder c), d) und e) können Sie die mögliche Nutzung Ihren persönlichen Bedürfnissen entsprechend anpassen. Wenn Sie die Freitextfelder nutzen, beschreiben Sie Ihr Vorhaben bitte so konkret wie möglich, da Ihre Angaben im Hinblick auf datenschutzrechtliche Belange durch das DPMA überprüft werden müssen.
Bitte schicken Sie den Vertrag mit der Anlage in zweifacher Ausfertigung an das DPMA. Und beachten Sie bitte auch, dass der Vertrag eine rechtsgültige Originalunterschrift haben muss.
Deutsches Patent- und Markenamt
Sachgebiet 2.1.2.a - Publikation und Datenabgabe
80297 München
Kontakt
Sollten Sie Fragen zum Datenbezug haben, erreichen Sie uns unter
- dpmadatenabgabe@dpma.de und unter
- Tel.: 089/2195-2513
Download
Nach Vertragsabschluss steht Ihnen dann der Downloadbereich zur Verfügung.
© 2013 Deutsches Patent- und Markenamt | 13.05.2013