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DPMAconnect

Schnittstelle zu den deutschen Register- und Publikationsdaten

DPMAconnect bietet Ihnen die Möglichkeit, online über eine Schnittstelle sämtliche amtlichen Register- und Publikationsdaten aus DPMAregister automatisiert abzufragen. Die erhaltenen Daten können Sie für interne Zwecke oder zur gewerblichen Nutzung verwenden, z.B. für Rechts- und Verfahrensstandsüberwachungen oder zur Integration in eigene Datenbanken.
Die Abfrage der Daten ist mit den Abfragemöglichkeiten des Expertenmodus von DPMAregister identisch. Einen Überblick über den Datenumfang von DPMAregister erhalten Sie hier.

Datenumfang und Datenverfügbarkeit

Über DPMAconnect stehen Ihnen die vollständigen Registerdaten folgender Schutzrechte zur Verfügung:

  • Patente und Gebrauchsmuster
  • Marken

Die Bereitstellung der Daten der Designs ist in Planung.

Die Registerdaten werden täglich aktualisiert, die Publikationsdaten wöchentlich (für Patente und Gebrauchsmuster in der Regel donnerstags, für Marken und Designs in der Regel freitags).

Technische Voraussetzungen

Die Schnittstelle zu DPMAconnect basiert auf der Web Service Description Language (WSDL) und ermöglicht Ihnen die Einrichtung einer eigenen Client-Implementierung
Nach Vertragsabschluss richten wir Ihnen einen Zugang mit von Ihnen gewähltem Nutzernamen und Passwort ein. Die für Ihre Client-Implementierung notwendigen Informationen finden Sie zip- Datei hier.

Kosten
Wir bieten DPMAconnect kostenfrei an.

Gewährleistung
Eine Gewährleistung seitens des DPMA hinsichtlich eines unterbrechungsfreien Zugriffs über die Schnittstelle und einer permanenten Verfügbarkeit der Daten aus DPMAregister wird nicht übernommen.

Vertrag
Voraussetzung für die Nutzung des Dienstes ist der Abschluss eines Standardvertrages mit dem DPMA, der die Rechte und Pflichten sowie die Nutzungszwecke der Daten regelt. Bitte füllen Sie dazu den

Bitte beachten Sie:

Das DPMA darf seine Daten aus datenschutzrechtlichen Gründen nur zu bestimmten Zwecken abgeben. In § 3 des Vertrages können Sie angeben, zu welchem Zweck Sie die Daten nutzen werden.

Wir haben Ihnen mit a) und b) zwei Möglichkeiten zur Nutzung vorformuliert, die Sie ankreuzen können. Diese Nutzungsrechte entsprechen bereits datenschutzrechtlichen Vorgaben.

Bei den Freitextfelder c), d) und e) können Sie die mögliche Nutzung Ihren persönlichen Bedürfnissen entsprechend anpassen. Wenn Sie die Freitextfelder nutzen, beschreiben Sie Ihr Vorhaben bitte so konkret wie möglich, da Ihre Angaben im Hinblick auf datenschutzrechtliche Belange durch das DPMA überprüft werden müssen.

Bitte schicken Sie den Vertrag mit der Anlage in zweifacher Ausfertigung an das DPMA. Und beachten Sie bitte auch, dass der Vertrag eine rechtsgültige Originalunterschrift haben muss.


Deutsches Patent- und Markenamt
Referat 2.1.2 - Kundenservice
Datenabgabe
80297 München


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Sollten Sie Fragen zum Datenbezug haben, erreichen Sie uns unter

© 2016 Deutsches Patent- und Markenamt | 14.01.2016 

 

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