DEPATISconnect
Schnittstelle zum Patentdokumentenarchiv DEPATIS
Neben dem wöchentlichen Download über DPMAdatenabgabe können Sie Patent- und Gebrauchsmusterdaten über eine konstante Schnittstelle direkt aus dem Dokumentenarchiv DEPATIS herunterladen.
Sie können die Daten ausschließlich über die Dokumentenidentifikationsnummer abrufen. Andere Recherchemöglichkeiten, zum Beispiel nach Anmelder, IPC etc. können Sie über die frei zugängliche Datenbank DEPATISnet durchführen.
Mit DEPATISconnect können Sie Faksimile-Daten für DE-, DD-, EP- und WO-Dokumente sowie optional die dazugehörigen bibliographischen Daten herunterladen. Diese Daten bieten wir in den Formaten PDF, TIFF oder BACON an. Soweit vorhanden, erhalten Sie auch Volltexte für DE- und DD-Dokumente im XML- bzw. DATIMTEX-Format. Der Download von Patentdokumenten anderer Patentämter ist über diese Schnittstelle nicht gestattet.
Datenverfügbarkeit
Sie können Daten rund um die Uhr über die Schnittstelle empfangen. Die Daten der aktuellen Publikationswoche können Sie in der Regel ab 0 Uhr am Veröffentlichungstag abrufen.
Testdaten/Technische Voraussetzungen
Gegen Erstattung der einmaligen Anschlusskosten richten wir Ihnen gern einen zeitlich befristeten Testzugang ein. Die Anschlusskosten rechnen wir Ihnen an, wenn Sie anschließend einen Vertrag für DEPATISconnect abschließen. Die nähere Beschreibung zur Anbindung an die Schnittstelle finden Sie in der 
technischen Spezifikation.
Kosten
Wir berechnen ausschließlich die Kosten für Ihre Anbindung an die Schnittstelle zum Dokumentenarchiv DEPATIS und deren Betrieb. Das sind derzeit
- einmalige Anschlusskosten: 250,00 EUR
- jährliche Nutzungskosten: 4.800,00 EUR
Gewährleistung
Eine Gewährleistung seitens des DPMA hinsichtlich eines unterbrechungsfreien Zugriffs über die Schnittstelle und einer permanenten Verfügbarkeit der Daten im Dokumentenarchiv DEPATIS wird nicht übernommen.
Vertrag
Voraussetzung für den Bezug der Daten über die Schnittstelle ist der Abschluss eines Vertrages mit dem DPMA. Bitte füllen Sie dazu den
Bitte beachten Sie:
Das DPMA darf seine Daten aus datenschutzrechtlichen Gründen nur zu bestimmten Zwecken abgeben. In § 3 des Vertrages können Sie angeben, zu welchem Zweck Sie die Daten nutzen werden.
Wir haben Ihnen mit a) und b) zwei Möglichkeiten zur Nutzung vorformuliert, die Sie ankreuzen können. Diese Nutzungsrechte entsprechen bereits datenschutzrechtlichen Vorgaben.
Bei den Freitextfelder c), d) und e) können Sie die mögliche Nutzung Ihren persönlichen Bedürfnissen entsprechend anpassen. Wenn Sie die Freitextfelder nutzen, beschreiben Sie Ihr Vorhaben bitte so konkret wie möglich, da Ihre Angaben im Hinblick auf datenschutzrechtliche Belange durch das DPMA überprüft werden müssen.
Bitte schicken Sie den Vertrag mit der Anlage in zweifacher Ausfertigung an das DPMA. Und beachten Sie bitte auch, dass der Vertrag eine rechtsgültige Originalunterschrift haben muss.
Deutsches Patent- und Markenamt
Sachgebiet 2.1.2.a - Publikation und Datenabgabe
80297 München
Kontakt
Sollten Sie Fragen zum Datenbezug haben, erreichen Sie uns unter
- dpmadatenabgabe@dpma.de und unter
- Tel.: 089/2195-2513
Download
Nach Vertragsabschluss steht Ihnen dann der Downloadbereich zur Verfügung.
© 2013 Deutsches Patent- und Markenamt | 18.04.2013