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DEPATISconnect

Schnittstelle zum Patentdokumentenarchiv DEPATIS

DEPATISconnect bietet Ihnen die Möglichkeit, Patent- und Gebrauchsmusterschriften über eine konstante Schnittstelle aus dem Dokumentenarchiv DEPATIS herunterzuladen. Der Abruf der Dokumente erfolgt über die Dokumentenidentifikationsnummer. Recherchen nach Anmeldern, IPC etc. können Sie über die frei zugängliche Datenbank DEPATISnet durchführen.

Über DEPATISconnect erhalten Sie Faksimile-Dokumente für DE-, DD-, EP- und WO-Schriften in den Formaten PDF, TIFF oder BACON, sowie optional die dazugehörigen bibliographischen Daten. BACON und TIFF sind nicht für alle Dokumente verfügbar. Soweit vorhanden, erhalten Sie auch die Volltexte von DE- und DD-Dokumenten im XML- bzw. DATIMTEX-Format. Der Download von Patentdokumenten anderer Patentämter über diese Schnittstelle ist nicht gestattet.

Datenverfügbarkeit
Sie können Daten rund um die Uhr über die Schnittstelle empfangen. Die Daten der aktuellen Publikationswoche können Sie in der Regel ab 0 Uhr am Veröffentlichungstag abrufen.

Testdaten/Technische Voraussetzungen
Gegen Erstattung der einmaligen Anschlusskosten richten wir Ihnen gern einen zeitlich befristeten Testzugang ein. Die Anschlusskosten rechnen wir Ihnen an, wenn Sie anschließend einen Vertrag für DEPATISconnect abschließen. Die nähere Beschreibung zur Anbindung an die Schnittstelle finden Sie in der pdf- Datei technischen Spezifikation.

Kosten
Wir berechnen ausschließlich die Kosten für Ihre Anbindung an die Schnittstelle zum Dokumentenarchiv DEPATIS und deren Betrieb. Das sind derzeit

  • einmalige Anschlusskosten: 250,00 EUR
  • jährliche Nutzungskosten: 2.500,00 EUR


Gewährleistung
Eine Gewährleistung seitens des DPMA hinsichtlich eines unterbrechungsfreien Zugriffs über die Schnittstelle und einer permanenten Verfügbarkeit der Daten im Dokumentenarchiv DEPATIS wird nicht übernommen.

Vertrag
Voraussetzung für den Bezug der Daten über die Schnittstelle ist der Abschluss eines Vertrages mit dem DPMA. Bitte füllen Sie dazu den

Bitte beachten Sie:

Das DPMA darf seine Daten aus datenschutzrechtlichen Gründen nur zu bestimmten Zwecken abgeben. In § 3 des Vertrages können Sie angeben, zu welchem Zweck Sie die Daten nutzen werden.

Wir haben Ihnen mit a) und b) zwei Möglichkeiten zur Nutzung vorformuliert, die Sie ankreuzen können. Diese Nutzungsrechte entsprechen bereits datenschutzrechtlichen Vorgaben.

Bei den Freitextfelder c), d) und e) können Sie die mögliche Nutzung Ihren persönlichen Bedürfnissen entsprechend anpassen. Wenn Sie die Freitextfelder nutzen, beschreiben Sie Ihr Vorhaben bitte so konkret wie möglich, da Ihre Angaben im Hinblick auf datenschutzrechtliche Belange durch das DPMA überprüft werden müssen.

Bitte schicken Sie den Vertrag mit der Anlage in zweifacher Ausfertigung an das DPMA. Und beachten Sie bitte auch, dass der Vertrag eine rechtsgültige Originalunterschrift haben muss.


Kontakt
Sollten Sie Fragen zum Datenbezug haben, erreichen Sie uns unter


© 2016 Deutsches Patent- und Markenamt | 01.02.2016 

 

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