Altdaten
Abgabe maschinenlesbarer Schutzrechtsdaten - Altdaten
Für den Aufbau, die Entwicklung und Pflege eigener Schutzrechtsdatenbanken sowie anderer Informationssysteme und -dienstleistungen können Sie neben den aktuellen Publikationsdaten auch Daten früherer Jahre erhalten. Einen Überblick über die verfügbaren Daten entnehmen Sie bitte den folgenden Tabellen.
| Datenart | Schriftenart | Datenformat | Datenbestand |
|---|---|---|---|
| Komplettdokumente; recherchierbar (Beschreibung, Ansprüche, Zusammenfassung, Zeichnungen, Titelseitenzeichnungen) |
A, B, C, T, U | PDF oder XML und TIFF | 2004 - 2012 |
| DATIMTEX | 1987 - 2003 | ||
| Bibliographische Daten und Rechtsstandsdaten | A, B, C, T, U | EBCDIC | 14/1981 - 23/2007 |
| ASCII | 24/2007 - 24/2011 | ||
| XML | 18/2011 - 52/2012 | ||
| Bibliografische Daten ohne Rechtsstandsdaten | A, B, C, T, U | XML | 1877 - 2012 |
| Datenart | Verfahrensstufe | Datenformat | Datenbestand |
|---|---|---|---|
| Bibliografische Daten, Bilder | Angemeldete, eingetragene und schutzunfähige Marken | XML, JPG | Gesamtlieferung |
| Datenart | Verfahrensstufe | Datenformat | Datenbestand |
|---|---|---|---|
| Bibliografische Daten | Eingetragene Geschmacksmuster | XML | 1988-2012 |
| Bilder | Eingetragene Geschmacksmuster | JPG | 2000-2012 |
Kosten
Für die Abgabe der Daten berechnen wir ausschließlich die Kosten für die Bereitstellung der Daten, abhängig von Datenmenge und Format. Die Kosten im Einzelnen finden Sie in der 
Übersicht der lieferbaren Daten.
Vertrag
Voraussetzung für den Bezug der Daten ist der Abschluss eines Vertrags zwischen Ihnen und dem DPMA.
Im Vertrag wird festgelegt, zu welchem Zweck der Vertragspartner die Daten nutzt. Um Ihnen den Vertragsabschluss zu erleichtern, beachten Sie bitte unten stehende Hinweise zum Ausfüllen des Vertrages. Gerne geben wir auch telefonisch Auskunft.
- Standardvertrag zu DPMAdatenabgabe sowie die
- Anlage 1 zum Vertrag
Bitte beachten Sie:
Das DPMA darf seine Daten aus datenschutzrechtlichen Gründen nur zu bestimmten Zwecken abgeben. In § 3 des Vertrages können Sie angeben, zu welchem Zweck Sie die Daten nutzen werden.
Wir haben Ihnen mit a) und b) zwei Möglichkeiten zur Nutzung vorformuliert, die Sie ankreuzen können. Diese Nutzungsrechte entsprechen bereits datenschutzrechtlichen Vorgaben.
Bei den Freitextfelder c), d) und e) können Sie die mögliche Nutzung Ihren persönlichen Bedürfnissen entsprechend anpassen. Wenn Sie die Freitextfelder nutzen, beschreiben Sie Ihr Vorhaben bitte so konkret wie möglich, da Ihre Angaben im Hinblick auf datenschutzrechtliche Belange durch das DPMA überprüft werden müssen.
Bitte schicken Sie den Vertrag mit der Anlage in zweifacher Ausfertigung an das DPMA. Und beachten Sie bitte auch, dass der Vertrag eine rechtsgültige Originalunterschrift haben muss.
Deutsches Patent- und Markenamt
Sachgebiet 2.1.2.a - Publikation und Datenabgabe
80297 München
Kontakt
Sollten Sie Fragen zum Datenbezug haben, erreichen Sie uns unter
- dpmadatenabgabe@dpma.de und unter
- Tel.: 089/2195-2513
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