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Hinweis

auf die Einführung neuer Schutzrechtsurkunden im Deutschen Patent- und Markenamt für Marken-Eintragungen

(30.10.2015)

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hatte zum 1. April 2015 neue, einheitliche Schutz- und Schmuckurkunden für Patente, Gebrauchsmuster und Designs eingeführt. Nun werden zum 1. November 2015 auch die Urkunden für die Marken dem neuen Design angepasst. Mit der überarbeiteten Gestaltung wird das Layout der Urkunden modernisiert, grafisch aufgewertet, vereinheitlicht und an das Corporate Design des DPMA sowie der Bundesregierung angepasst. Nach § 25 der DPMA-Verordnung sind für Schutzrechtsinhaber gedruckte Urkunden über die Erteilung des Patents, die Eintragung des Gebrauchsmusters, der Marke, des Designs sowie des Schutzes der Topografie in das jeweilige Register zu fertigen.

1270 E 2 - 4.2.2

Lesen Sie hierzu auch unseren Hinweis zu den Schutz- und Schmuckurkunden für Patente, Gebrauchsmuster und Designs.

© 2016 Deutsches Patent- und Markenamt | 21.01.2016