Hinweise

• Hinweis auf eine gemeinsame Mitteilung von HABM und europäischen Patent- und Markenämtern zur Umsetzung des IP-Translator-Urteils (C-307/10) des EuGH (02.05.2013)

• Achtung: Für Markenanmeldungen, die auf dem Postweg eingereicht werden, gilt eine zentrale Postanschrift (04.04.2013)

• Achtung: Verkürzung der Einspruchsfristen gegen Registrierungen von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen (04.02.2013)

• Hinweis zum Inkrafttreten der Dritten Verordnung zur Änderung der Markenverordnung und anderer Verordnungen (03.01.2013)

• Hinweis auf die Bekanntmachung der Klasseneinteilung und der alphabetischen Listen der Waren und Dienstleistungen im Bundesanzeiger (02.01.2013)

• Hinweis auf die Bekanntmachung der Einteilung der Klassen und Unterklassen sowie der Warenliste im Bundesanzeiger (02.01.2013)

• Hinweis auf die "Version 2013" der 10. Nizzaer Klassifikation, gültig ab dem 1.1.2013 (14.12.2012)

Archiv

• zum Archiv

© 2013 Deutsches Patent- und Markenamt | 01.05.2013