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Hinweis

auf die Verlängerung des PPH-Pilotprojekts (Patent Prosecution Highway) zwischen dem deutschen und japanischen Patentamt

(21.03.2014)

Seit 2008 können Patentanmelderinnen und Patentanmelder beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) und beim Japanischen Patentamt (JPO) die beschleunigte Prüfung ihrer Anmeldung beantragen. Diese Möglichkeit besteht auch weiterhin. Das DPMA und das JPO haben das Pilotprojekt "Patent Prosecution Highway (PPH)" um zwei weitere Jahre bis zum 24. März 2016 verlängert.

Der PPH ermöglicht dem Anmelder, einen Antrag auf beschleunigte Prüfung zu stellen, sobald das Partneramt zumindest einen Patentanspruch für patentfähig erachtet. Das DPMA führt dann auf Basis der Arbeitsergebnisse des Partneramtes eine eigenständige Recherche durch. Für den Anmelder ergibt sich daraus der Vorteil, dass die Ämter ihre jeweiligen Arbeitsergebnisse gegenseitig nutzen können und so die Recherche nach dem Stand der Technik möglicherweise noch erweitert wird.

Das JPO war das erste Partneramt mit dem das DPMA eine PPH-Vereinbarung abgeschlossen hat. Das DPMA unterhält heute noch mit sechs weiteren Ämtern PPH-Projekte.

Weitere Informationen zum PPH-Projekt mit dem JPO finden Sie hier.

© 2016 Deutsches Patent- und Markenamt | 21.01.2016