Hinweis auf die Bekanntmachung im Bundesanzeiger
Marken
Hinweis auf die Bekanntmachung der Klasseneinteilung und der alphabetischen Listen der Waren und Dienstleistungen im Bundesanzeiger
Die nach § 19 MarkenV in Verfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt anzuwendende Fassung der Klasseneinteilung und der alphabetischen Listen der Waren und Dienstleistungen auf Grundlage der Nizza-Klassifikation wurde am 28. Dezember 2012 im Bundesanzeiger bekannt gemacht. Die neue Fassung der Klasseneinteilung und der alphabetischen Listen ist am 1. Januar 2013 in Kraft getreten.
Geschmacksmuster
Hinweis auf die Bekanntmachung der Einteilung der Klassen und Unterklassen sowie der Warenliste im Bundesanzeiger
Die nach § 8 Abs. 1 Satz 1 GeschmMV in Verfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt anzuwendende Fassung der Einteilung der Klassen und Unterklassen sowie der Warenliste auf Grundlage der Locarno-Klassifikation wurde am 28. Dezember 2012 im Bundesanzeiger bekannt gemacht. Die Einteilung der Klassen und Unterklassen sowie die geltende Warenliste finden Sie hier:
© 2013 Deutsches Patent- und Markenamt | 30.04.2013