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Hinweis auf die Bekanntmachung im Bundesanzeiger

Marken

Hinweis auf die Bekanntmachung der Klasseneinteilung und der alphabetischen Listen der Waren und Dienstleistungen im Bundesanzeiger

Die nach § 19 MarkenV in Verfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt anzuwendende Fassung der Klasseneinteilung und der alphabetischen Listen der Waren und Dienstleistungen auf Grundlage der Nizza-Klassifikation wurde am 28. Dezember 2012 im Bundesanzeiger bekannt gemacht. Die neue Fassung der Klasseneinteilung und der alphabetischen Listen ist am 1. Januar 2013 in Kraft getreten.

Geschmacksmuster

Hinweis auf die Bekanntmachung der Einteilung der Klassen und Unterklassen sowie der Warenliste im Bundesanzeiger

Die nach § 8 Abs. 1 Satz 1 GeschmMV in Verfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt anzuwendende Fassung der Einteilung der Klassen und Unterklassen sowie der Warenliste auf Grundlage der Locarno-Klassifikation wurde am 28. Dezember 2012 im Bundesanzeiger bekannt gemacht. Die Einteilung der Klassen und Unterklassen sowie die geltende Warenliste finden Sie hier:

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