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Hinweis

auf die Verlängerung des PPH-Pilotprojekts (Patent Prosecution Highway) zwischen dem deutschen und chinesischen Patentamt

(22.01.2014)

Patentanmelder können beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) und beim Staatlichen Amt für Geistiges Eigentum der Volksrepublik China (SIPO) weiterhin die beschleunigte Prüfung ihrer Anmeldung beantragen: DPMA und SIPO haben das Pilotprojekt "Patent Prosecution Highway (PPH)" jetzt bis zum 22. Januar 2016 verlängert.

Das PPH ermöglicht es dem Anmelder, einen Antrag auf beschleunigte Prüfung zu stellen, sobald das Partneramt zumindest einen Patentanspruch für patentfähig erachtet. Das DPMA führt dann auf Basis der Arbeitsergebnisse des Partneramtes eine eigenständige Recherche durch. Für den Anmelder ergibt sich daraus der Vorteil, dass die Ämter ihre jeweiligen Arbeitsergebnisse gegenseitig nutzen können und so die Recherche nach dem Stand der Technik möglicherweise noch erweitert wird.

Das PPH-Projekt mit dem SIPO läuft seit dem 23. Januar 2012. Das Pilotprojekt war zunächst auf zwei Jahre befristet und wurde nun um zwei weitere Jahre verlängert.

Weitere Informationen zum PPH-Projekt mit dem SIPO finden Sie hier.

© 2016 Deutsches Patent- und Markenamt | 21.01.2016