Logo des Deutsches Patent- und Markenamt

 

Sie sind hier:  > Homepage  > Service  > Das DPMA informiert  > Archiv  > Archiv 2015  > Organisation Patent/Gebrauchsmuster

Hinweis

auf Organisationsmaßnahmen im Patent- und Gebrauchsmusterbereich des Deutschen Patent- und Markenamts

(02.03.2015)

Zum 1. März 2015 sind mehrere organisatorische Änderungen im Deutschen Patent- und Markenamt in Kraft getreten. Diese betreffen die Hauptabteilungen 1/I und 1/II sowie die Hauptabteilung 3 in Bezug auf den Gebrauchsmusterbereich. Die Änderungen sind im pdf- Datei Organisationsschaubild des DPMA ab 2. März 2015 enthalten.


1. Patentabteilungen - Reorganisation und Neugründung
1.1 Reorganisation im Fachbereich Chemie
Im Fachbereich Chemie wurde die Patentabteilung 41 aufgelöst; deren Prüfungsstellen wurden in die verbleibenden Patentabteilungen 43, 44 und 45 übernommen. Diese Patentabteilungen tragen folgende neue Bezeichnungen:

  • Patentabteilung 43: Organische Chemie, angewandte Polymerchemie, Verfahrenstechnik
  • Patentabteilung 44: Niedermolekulare organische Chemie, Polymere, Biotechnologie, Pharmazie
  • Patentabteilung 45: Anorganische Chemie, Verfahrenstechnik, Beschichtung


1.2 Gründung der Patentabteilung 36 im Fachbereich Elektrotechnik
Im Fachbereich Elektrotechnik wurde die Patentabteilung 36 mit der Bezeichnung Grundlegende elektrische Bauteile, Batterien, Brennstoffelemente, Kfz-Elektrik neu gegründet. In die Zuständigkeit dieser im Aufbau befindlichen Abteilung werden Anmeldungen in den Bereichen Batterie- und Brennstoffzellentechnik sowie Fahrzeugelektrik fallen. Sie wird mit Prüferinnen und Prüfern aus Abteilungen der Elektrotechnik und Chemie gebildet.


2. Integration des Gebrauchsmuster- und Topographiebereichs in die Hauptabteilung 1/I sowie Einrichtung der Abteilungen 1.1 und 1.2
Der Gebrauchsmuster- und Topographiebereich war bislang organisatorisch in Form der Abteilungen 3.5 und 3.6 mit Referat 3.6.1 der Hauptabteilung 3 Marken, Gebrauchsmuster und Designs zugeordnet. Somit befanden sich Gebrauchsmuster und Topographie als Schutzrechte mit technischer Ausrichtung in einer Hauptabteilung, die ansonsten ihren Schwerpunkt im Schutz von Marken und Designs hat. Zur Zusammenführung der technischen Schutzrechte Patent und Gebrauchsmuster/Topographie sind folgende Änderungen zum 1. März 2015 in Kraft getreten:

  • Die Bezeichnung der Hauptabteilung 1/I wurde geändert in Patente I und Gebrauchsmuster.
  • Die Abteilung 1.1 mit der Bezeichnung Patent- und Gebrauchsmusterverwaltung wurde eingerichtet und ist der Hauptabteilungsleitung 1/I unterstellt.
  • Der Abteilung 1.1 wurden die bestehenden Referate der Patentverwaltung 1.1.1 sowie 1.1.2 Formelle Patentverfahren I und II zugeordnet. Die Gebrauchsmusterstelle (bislang Referat 3.6.1) wurde als Referat 1.1.3 in die Abteilung 1.1 integriert; die Bezeichnung Gebrauchsmusterstelle bleibt bestehen.
  • Die bisherige Abteilung 3.5 wurde zur Abteilung 1.2 mit der Bezeichnung Gebrauchsmusterabteilung, Topographieabteilung, Gebrauchsmusterlöschungsverfahren. Sie ist ebenfalls der Hauptabteilungsleitung 1/I unterstellt.
  • Die Gebrauchsmusterabteilung II (bislang Abteilung 3.6) wurde aufgelöst.

Die Verfahren bleiben hiervon unberührt.


3. Geänderte Bezeichnung der Hauptabteilung 3
Aufgrund der oben beschriebenen Änderungen war auch die Bezeichnung der Hauptabteilung 3 anzupassen. Die Bezeichnung seit 1. März 2015 lautet Hauptabteilung 3 Marken und Designs.

1204 E1 - 4.2.2

© 2016 Deutsches Patent- und Markenamt | 29.01.2016