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Hinweis

auf Gemeinsame Mitteilungen zur gemeinsamen Praxis bei den Klassenüberschriften und Klassifikationsbegriffen der Nizzaer Klassifikation

(20.02.2014)

Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) hat zusammen mit dem DPMA und weiteren europäischen Patent- und Markenämtern am 20. Februar 2014 eine gemeinsame Mitteilung zur gemeinsamen Praxis bei den in den Klassenüberschriften der Nizzaer Klassifikation enthaltenen Oberbegriffen sowie
eine gemeinsame Mitteilung zur gemeinsamen Praxis für die Zuverlässigkeit von Klassifikationsbegriffen veröffentlicht:

© 2016 Deutsches Patent- und Markenamt | 21.01.2016