Logo des Deutsches Patent- und Markenamt

 

Sie sind hier:  > Homepage  > Service  > Das DPMA informiert  > ElSA  > Vorbereitung Inbetriebnahme

ElSA - Vorbereitung der Inbetriebnahme


Informationen und Hinweise, die in Vorbereitung der Inbetriebnahme der Elektronischen Schutzrechtsakte für Patente und Gebrauchsmuster veröffentlicht wurden:


  • PCT-Anmeldungen (19.05.2011)
    • Internationale Patentanmeldungen nach dem PCT beim DPMA als Anmeldeamt
  • Hinweise für das Patentverfahren
    • Unaufgefordert nachgereichte Offenlegungsunterlagen zu Anmeldungen vom 01.12.2009 bis einschließlich 30.04.2011
  • Mitteilung der Präsidentin Nr. 9/2010
    • Die Serviceänderungen und -einschränkungen in der unmittelbaren Vorbereitungszeit bis zur Einführung der Elektronischen Schutzrechtsakte für Patente und Gebrauchsmuster können Sie - wie bereits im Blatt für PMZ, Ausgabe Dezember 2010 veröffentlicht - der Mitteilung der Präsidentin Nr. 9/2010 entnehmen.

© 2013 Deutsches Patent- und Markenamt | 22.02.2013