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Elektronische Schutzrechtsakte im Markenbereich

Dossier zu DPMAmarken (neu)

Nach der Einführung der Elektronischen Schutzrechtsakte im Bereich Patente, Gebrauchsmuster, Topografien führt das Deutsche Patent- und Markenamt zum 23. März 2015 die Elektronische Schutzrechtsakte auch für Marken und Geografische Herkunftsangaben - DPMAmarken (neu) - ein.


Vorteile der vollelektronischen Bearbeitung im Markenbereich sind die

  • zügigeren Bearbeitungs- und Benachrichtigungszeiten
  • komfortable Einsicht in die Akten eingetragener Marken über das Internet - voraussichtlich 2016


Für die Umstellung am 23. März 2015 sind vorab aufwändige Vorarbeiten erforderlich, die einen möglichst reibungslosen Übergang zur vollelektronischen Bearbeitung im Markenbereich gewährleisten sollen. Diese Vorarbeiten starten bereits am 23. Februar 2015.

Leider kommt es während der Umstellungsphase zu einigen, nicht vermeidbaren Einschränkungen. Zudem ändern sich aufgrund der Einführung der Elektronischen Schutzrechtsakte auch einzelne Verfahrensabläufe im DPMA. Bitte beachten Sie dazu folgende Hinweise:


ab 16. Februar 2015 gilt:


ab 23. Februar 2015 gilt:


für den Zeitraum vom 23. Februar bis 22. März 2015 gilt:




Wichtiger Hinweis zur Entrichtung von Gebühren bei Markenanmeldungen:
In der Einführungsphase von DPMAmarken (neu) kann es aus technischen Gründen immer wieder zu Verzögerungen beim Erstellen und beim Versand von Empfangsbestätigungen kommen.

Wenn Sie nach einer Wartezeit von etwa 8 bis 9 Wochen nach dem Tag der Einreichung noch keine Empfangsbestätigung für Ihre Markenanmeldung erhalten haben, nehmen Sie zur Recherche nach dem Aktenzeichen Ihrer Anmeldung bitte telefonisch Kontakt zum DPMA auf (Telefon: 03641/40-5900).

Bitte beachten Sie:
Die dreimonatige Zahlungsfrist für die Anmeldegebühr zur Aufrechterhaltung Ihrer Markenanmeldung ist unbedingt einzuhalten!

© 2015 Deutsches Patent- und Markenamt | 19.02.2015