Archiv 2012

• Hinweis aus Anlass des Wirbelsturms "Sandy" in den Vereinigten Staaten von Amerika und dessen Folgen (14.11.2012)

• Hinweis auf die unveränderte Praxis des DPMA nach der Entscheidung des EuGH vom 19. Juni 2012, C-307/10 - IP Translator (12.11.2012)

• Hinweis auf wichtige Änderungen für PCT-Anmeldungen aufgrund des "America Invents Acts" (24.08.2012)

• Hinweis aus Anlass der Erdbeben in Norditalien und deren Folgen (27.06.2012)

• Höhe der anspruchsabhängigen Anmeldegebühr bei Einleitung der nationalen Phase einer PCT-Anmeldung (27.04.2012)

• Hinweis auf die Erhöhung der Gebühr für eine internationale Recherche nach dem Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) beim Europäischen Patentamt (21.03.2012)

• Hinweis zum Inkrafttreten der Zweiten Verordnung zur Änderung der Markenverordnung (02.01.2012)

© 2013 Deutsches Patent- und Markenamt | 30.04.2013