Aktuelles

Pressemitteilung: Verlängerung des Pilotprojektes Patent Prosecution Highway (PPH) mit dem japanischen Patentamt (16.03.2010)
- Beide Ämter haben sich auf eine Verlängerung der Pilotphase um zwei weitere Jahre bis zum 24. März 2012 verständigt. Der PPH gibt Anmeldern die Möglichkeit, beim deutschen oder japanischen Patentamt eine beschleunigte Prüfung zu beantragen, soweit die Patentanmeldung im jeweils anderen Amt vorangemeldet und mindestens ein Patentanspruch für gewährbar erachtet wurde.
Pressemitteilung: Deutsche Unternehmen setzen auf Innovationen (15.03.2010)
- Erfinder und Firmen setzen weiterhin auf Innovationen. Das belegen die neuesten Anmeldezahlen für gewerbliche Schutzrechte im Jahr 2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt.
Stellenausschreibung (15.03.2010)
- Mitarbeiter/ Mitarbeiterin für den fachlichen Second Level Support
Stellenausschreibung (11.03.2010)
- Sachbearbeiter/Sachbearbeiterinnen für das formelle Patentverfahren
Stellenausschreibung (10.03.2010)
- Beschäftigte für Botendienste, einfache Bürotätigkeiten und Registraturaufgaben
Pressemitteilung: Geschmacksmusteranmeldung geht Online (01.03.2010)
- Ab dem 1. März 2010 können Geschmacksmuster (Designs) beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) elektronisch angemeldet werden. Damit steht den Anmelderinnen und Anmeldern der kostengünstige und schnelle Onlineservice DPMAdirekt für alle gewerblichen Schutzrechte zur Verfügung.
Elektronische Geschmacksmusteranmeldung ab 1. März 2010 / Inkrafttreten der Verordnung zur Einführung der elektronischen Aktenführung (24.02.2010)
- Ab dem 1. März 2010 können auch Geschmacksmuster in elektronischer Form angemeldet werden. Außerdem werden die rechtlichen Grundlagen dafür geschaffen, die Akten in Schutzrechtsverfahren elektronisch führen zu können.
Pressemitteilung: Deutsches Patent- und Markenamt erweitert Internetservice DPMAregister (22.02.2010)
- Ab sofort sind in DPMAregister auch alle Informationen zu geschützten Designs (Geschmacksmustern) enthalten. Die Datenbank enthält nun neben den Informationen zu allen Marken, die seit 1894 angemeldet wurden, auch die seit 1988 angemeldeten Geschmacksmuster.
Pressemitteilung: Deutsches Patent- und Markenamt unterstützt kleinere und mittlere Unternehmen im Kampf gegen Produkt- und Markenpiraterie (15.02.2010)
- Das DPMA präsentierte auf der Messe Ambiente vier kostenlose IP-Handbücher für die Textil-, Möbel- und Lederwarenindustrie.
Neue Entgeltregelung für die Nutzung der Recherchesäle des Deutschen Patent- und Markenamts (11.02.2010)
- Für die beiden Recherchesäle in München und Berlin ist zum 1.1.2010 eine geänderte Entgeltregelung in Kraft getreten.
Betriebsunterbrechung beim DV-System DPMAmarken vom 12. bis 17.02.2010 (11.02.2010)
- In der Zeit vom 12.02.2010 bis 17.02.2010 führen wir Arbeiten am DV-System DPMAmarken durch (Integration der Verfahren zu Internationalen Registrierungen in das DV-System).
Öffnungszeiten am Faschingsdienstag (DPMA München) (11.02.2010)
- Das Deutsche Patent- und Markenamt, Dienststelle München, ist am Faschingsdienstag, den 16. Februar 2010 geschlossen.
Erhöhung der Gebühr für eine internationale Recherche beim Europäischen Patentamt (02.02.2010)
- Die Gebühr für eine internationale Recherche nach dem Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) beim Europäischen Patentamt wird mit Wirkung zum 1. April 2010 auf 1.785,00 EUR erhöht.
Hinweis auf das Inkrafttreten des Ersten Gesetzes zur Änderung des Geschmacksmustergesetzes (02.02.2010)
- Ab 13. Februar besteht die Möglichkeit, internationale Anmeldungen zur Eintragung eines Geschmackmusters auch über das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) einzureichen.
Kooperation HAW Amberg-Weiden - Deutsches Patent- und Markenamt (01.02.2010)
- Start des ersten P-Seminars "Von der Erfindung zum Patent" in Bayern am Gregor-Mendel-Gymnasium Amberg
Mitteilungen der Präsidentin Nr. 2/10 und 3/10 (01.02.2010)
- über die zu verwendenden Formblätter in Patentsachen
- über die Integration der Verfahren zu Internationalen Registrierungen in das DV-System DPMAmarken