http://www.dpma.de Aktuelles aus dem DPMA Beide Ämter haben sich auf eine Verlängerung der Pilotphase um zwei weitere Jahre bis zum 24. März 2012 verständigt. Der PPH gibt Anmeldern die Möglichkeit, beim deutschen oder japanischen Patentamt eine beschleunigte Prüfung zu beantragen, soweit die Patentanmeldung im jeweils anderen Amt vorangemeldet und mindestens ein Patentanspruch für gewährbar erachtet wurde. http://presse.dpma.de/presseservice/pressemitteilungen/aktuellepressemitteilungen/15022010/index.html 16.02.10 Erfinder und Firmen setzen weiterhin auf Innovationen. Das belegen die neuesten Anmeldezahlen für gewerbliche Schutzrechte im Jahr 2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt.
http://presse.dpma.de/presseservice/pressemitteilungen/aktuellepressemitteilungen/01032010_1/index.html 15.03.10 Ab dem 1. März 2010 können Geschmacksmuster (Designs) beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) elektronisch angemeldet werden. Damit steht den Anmelderinnen und Anmeldern der kostengünstige und schnelle Onlineservice DPMAdirekt für alle gewerblichen Schutzrechte zur Verfügung. http://presse.dpma.de/presseservice/pressemitteilungen/aktuellepressemitteilungen/01032010/index.html 01.03.10 Ab sofort sind in DPMAregister auch alle Informationen zu geschützten Designs (Geschmacksmustern) enthalten. Die Datenbank enthält nun neben den Informationen zu allen Marken, die seit 1894 angemeldet wurden, auch die seit 1988 angemeldeten Geschmacksmuster.
http://presse.dpma.de/presseservice/pressemitteilungen/aktuellepressemitteilungen/22022010/index.html 22.02.10