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Patent Prosecution Highway (PPH)

Zweck des Patent Prosecution Highway (PPH)

Logo mit Buchstaben PPH


Zweck des Patent Prosecution Highway (PPH) ist die beschleunigte Bearbeitung von Patentanmeldungen durch den Austausch und die gegenseitige Nutzung von Arbeitsergebnissen.

Dabei wird die Qualität der Prüfung erhalten, aber gleichzeitig das Patentprüfungsverfahren effizienter gestaltet.

Das DPMA bietet ab sofort ein einheitliches Antragsformular für alle PPH-Patentämter an:

Details entnehmen Sie bitte auch den aktualisierten Leitfäden, die wir jeweils unter den einzelnen Ländern aufgelistet haben.


PPH-Nutzerseminar am 22. Juli 2014 im DPMA

Im DPMA fand am 22. Juli 2014 ein internationales Nutzerseminar zum Patent Prosecution Highway (PPH) statt. Über aktuelle Tendenzen und Fragestellungen des PPH berichteten die Präsidentin des DPMA, Cornelia Rudloff-Schäffer, sowie Angehörige der Patentämter aus China, Finnland, Japan, Österreich, der Republik Korea, Singapur, dem Vereinigten Königreich und den Vereinigten Staaten.

Die Präsentationen aller Ämter stehen hier als Download zur Verfügung:
pdf- Datei (1,46 MB) SIPO (China), pdf- Datei PRH (Finnland), pdf- Datei (1,25 MB) JPO (Japan), pdf- Datei APO (Österreich), pdf- Datei (1,41 MB) KIPO (Republik Korea), pdf- Datei IPOS (Singapur), pdf- Datei UKIPO (Vereinigtes Königreich), pdf- Datei USPTO (Vereinigte Staaten von Amerika), pdf- Datei DPMA


Laufende PPH Pilotprojekte des DPMA

Das DPMA hat derzeit laufende PPH Pilotprojekte mit folgenden Ämtern: Japanisches Patentamt (JPO), US-amerikanisches Patent- und Markenamt (USPTO), Koreanisches Amt für geistiges Eigentum (KIPO), Kanadisches Amt für geistiges Eigentum (CIPO), Staatliches Amt für geistiges Eigentum der Volksrepublik China (SIPO), Amt für geistiges Eigentum des Vereinigten Königreichs (UK-IPO), Finnisches Patent- und Registrieramt (PRH), Österreichisches Patentamt (ÖPA)

Die Teilnahme an den Pilotprojekten erfolgt auf Antrag. Das Antragsformular, die Leitfäden für die Teilnahme am jeweiligen Pilotprojekt, die Pressemitteilungen sowie die Informationen des Partneramtes können Sie hier herunterladen:

DPMA - ÖPA (Österreich), seit 01.06.2014


DPMA - PRH (Finnland), seit 01.01.2014


DPMA - UK-IPO (Vereinigtes Königreich), seit 01.03.2012


DPMA - SIPO (China), seit 23.01.2012


DPMA - CIPO (Kanada), seit 01.10.2010


DPMA - KIPO (Korea), seit 01.07.2010


DPMA - USPTO (Vereinigte Staaten von Amerika), seit 27.04.2009


DPMA - JPO (Japan), seit 25.03.2008



Funktionsweise des PPH

Voraussetzung für den Antrag auf eine beschleunigte Prüfung beim DPMA im Rahmen des PPH ist, dass ein Anmelder bei einem oder mehreren unserer sechs PPH-Partnerämter angemeldet hat und eines der PPH-Partnerämter des DPMA zumindest einen Patentanspruch für patentfähig befand. Ausschlaggebend für den PPH-Antrag beim DPMA ist das Arbeitsergebnis des Amts der früheren Prüfung (Prinzip der früheren Prüfung), welches nicht zwangsläufig jenes der Erstanmeldung sein muss. Damit sind taktische Überlegungen, welches Amt am schnellsten arbeitet, nicht notwendig. Zudem ist die Anzahl der Arbeitsergebnisse, auf die ein PPH-Antrag gestützt werden kann, größer. Das DPMA ist beim PPH-Verfahren nicht an die Entscheidung der anderen Patentbehörden gebunden.

Zum Hintergrund der Pilotprojekte zum PPH: Wenn ein Anmelder ein und dieselbe Erfindung in einer Vielzahl von Ländern zum Patent anmeldet, führen die Patentämter unabhängig voneinander die Recherche durch und prüfen die Patentanmeldungen. Ziel der Pilotprojekte ist es, zu prüfen, inwieweit Prüfungs-/Rechercheergebnisse gegenseitig genutzt werden können. Mit dem einheitlichen Antragsformular können Anmelder jetzt ein beschleunigtes Prüfungsverfahren nutzen.

Weitere Informationen
Sofern Sie weitere Fragen haben, können Sie diese gerne unter der Adresse PPH.Info@dpma.de per E-Mail an uns richten.

© 2014 Deutsches Patent- und Markenamt | 21.07.2014