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Patent Prosecution Highway (PPH)

Zweck des Patent Prosecution Highway (PPH)

Logo mit Buchstaben PPH


Zweck des Patent Prosecution Highway (PPH) ist die beschleunigte Bearbeitung von Patentanmeldungen durch den Austausch und die gegenseitige Nutzung von Arbeitsergebnissen.

Voraussetzung für den Antrag auf eine beschleunigte Prüfung im Rahmen des PPH ist, dass eine korrespondierende Patentanmeldung bei einem PPH-Partneramt eingereicht und dort bereits zumindest hinsichtlich eines Patentanspruchs für patentfähig befunden worden ist. Die Ämter tauschen in diesem Fall ihre Arbeits- und Rechercheergebnisse aus und können sie gegenseitig nutzen, ohne jedoch an das frühere Arbeitsergebnis gebunden zu sein.

Dadurch wird das Patentprüfungsverfahren effizienter gestaltet und die Qualität der Prüfung gesteigert.

Die Teilnahme am PPH ist beim DPMA kostenlos.


Globaler Patent Prosecution Highway (GPPH)

Am 6. Januar 2014 startete das Globale PPH-Pilotprojekt. Der Globale Patent Prosecution Highway (GPPH) ist ein multilaterales Pilotprojekt, an dem sich alle nationalen und regionalen Patentämter beteiligen können. Mittlerweile nehmen 21 Patentbehörden weltweit am GPPH teil (Stand: 6. Juli 2015).

Innerhalb des GPPH kann ein PPH-Antrag auf Grundlage eines Arbeitsergebnisses eines teilnehmenden Amtes bei jedem anderen am GPPH beteiligten Amt gestellt werden. Dabei gelten für alle Patentbehörden dieselben Antragsvoraussetzungen. Durch diese Vereinheitlichung wird die Nutzung des PPH für die Anmelder einfacher und somit attraktiver.

Am 6. Juli 2015 ist das DPMA dem Globalen PPH-Pilotprojekt beigetreten. Eine Liste aller teilnehmenden Ämter ist in Annex A der Rahmenvorschriften für das GPPH-System enthalten.

Das Globale PPH-Pilotprojekt ersetzt die bestehenden bilateralen PPH-Vereinbarungen des DPMA mit

  • dem Japanischen Patentamt (JPO)
  • dem US-amerikanischen Patent- und Markenamt (USPTO)
  • dem Koreanischen Amt für geistiges Eigentum (KIPO)
  • dem Kanadischen Amt für geistiges Eigentum (CIPO)
  • dem Amt für geistiges Eigentum des Vereinigten Königreichs (UK IPO)
  • dem Finnischen Patent- und Registrieramt (PRH)
  • dem Österreichischen Patentamt (ÖPA)
  • dem Amt für geistiges Eigentum von Singapur (IPOS)


Anträge auf Teilnahme am PPH auf Grundlage eines Arbeitsergebnisses dieser Ämter sind nun in Übereinstimmung mit den entsprechenden Vorgaben des GPPH zu stellen.

Der GPPH basiert auf dem Prinzip des PCT-PPH. Anders als unter den bisher bestehenden bilateralen PPH-Pilotprojekten des DPMA kann daher demnächst ein PPH-Antrag beim DPMA im Rahmen des GPPH auch auf ein PCT-Arbeitsergebnis (schriftlicher Bescheid der ISA oder IPEA und internationaler vorläufiger Prüfungsbericht) gestützt werden.

Anmelder beim DPMA profitieren von dem Beitritt des DPMA zum GPPH in folgender Weise: Sie können zukünftig einen PPH-Antrag bei einem GPPH-Partneramt bereits auf der Grundlage eines erweiterten Rechercheberichts des DPMA einreichen, wenn darin alle Ansprüche für gewährbar erachtet worden sind.

Das Antragsformular für die Teilnahme am Globalen PPH-Pilotprojekt und die detaillierten Antragsvoraussetzungen finden Sie hier:

Im Folgenden finden Sie eine Auflistung der Arbeitsergebnisse der am GPPH teilnehmenden Patentbehörden, auf die ein PPH-Antrag im Rahmen des GPPH gestützt werden kann:


DPMA - SIPO (China)

Das DPMA unterhält seit dem 23. Januar 2012 ein bilaterales PPH-Pilotprojekt mit dem Amt für geistiges Eigentum der Volksrepublik China (SIPO). Dieses wird auch zukünftig fortgeführt, weil das SIPO nicht am GPPH teilnimmt.

Das Antragsformular und den Leitfaden für die Teilnahme am Pilotprojekt mit dem SIPO sowie die Informationen des SIPO können Sie hier herunterladen:





PPH-Nutzerseminar am 22. Juli 2014 im DPMA

Im DPMA fand am 22. Juli 2014 ein internationales Nutzerseminar zum Patent Prosecution Highway (PPH) statt. Über aktuelle Tendenzen und Fragestellungen des PPH berichteten die Präsidentin des DPMA, Cornelia Rudloff-Schäffer, sowie Angehörige der Patentämter aus China, Finnland, Japan, Österreich, der Republik Korea, Singapur, dem Vereinigten Königreich und den Vereinigten Staaten.

Die Präsentationen aller Ämter stehen hier als Download zur Verfügung:
pdf- Datei (1,46 MB) SIPO (China), pdf- Datei PRH (Finnland), pdf- Datei (1,25 MB) JPO (Japan), pdf- Datei APO (Österreich), pdf- Datei (1,41 MB) KIPO (Republik Korea), pdf- Datei IPOS (Singapur), pdf- Datei UKIPO (Vereinigtes Königreich), pdf- Datei USPTO (Vereinigte Staaten von Amerika), pdf- Datei DPMA


Weitere Informationen

Sofern Sie weitere Fragen haben, können Sie diese gerne unter der Adresse PPH.Info@dpma.de per E-Mail an uns richten.

© 2015 Deutsches Patent- und Markenamt | 06.07.2015