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Lizenzinformationen

Das Patent verleiht dem Erfinder das Recht, anderen die gewerbliche Nutzung seiner Erfindung zu untersagen. Das heisst, der Erfinder kann die patentierte Erfindung selbst verwerten oder Lizenzen vergeben. Mit einer Lizenz überträgt er einem anderen die Verwertung, im Gegenzug erhält er Lizenzgebühren.

Über das Patentregister informiert das DPMA über Patentanmeldungen und Patente, zu denen

  • eine Lizenzbereitschaftserklärung gemäß § 23 PatG und
  • eine unverbindliche Lizenzinteresseerklärung gegenüber dem DPMA

abgegeben wurde.

Näheres hierzu finden Sie im Merkblatt für Patentanmelder (P2791). Die unverbindliche Lizenzinteresseerklärung kann auch für Gebrauchsmuster abgegeben werden.

Recherche über den Online-Service DPMAregister

Sie können Erfindungen, für die eine Lizenzbereitschaftserklärung oder eine unverbindliche Lizenzinteresseerklärung abgegeben wurde, online im Patent- und Gebrauchsmusterregister über DPMAregister recherchieren.

Diese Recherchemöglichkeiten unterstützen Anmelder und Inhaber von Schutzrechten bei der Suche nach einem Lizenznehmer und Unternehmen und Unternehmensberater bei der Suche nach Lizenzgebern.

© 2014 Deutsches Patent- und Markenamt | 22.02.2013