Logo des Deutsches Patent- und Markenamt

 

Sie sind hier:  > Homepage  > Patent  > Patentschutz  > Geheimschutz

Geheimschutz

Patente und Gebrauchsmuster für Staatsgeheimnisse

Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldungen zum Beispiel aus:

  • der Wehr- und Rüstungstechnologie,
  • der Kerntechnologie,
  • der geheimen Nachrichtenübertragung

können Staatsgeheimnisse enthalten. Diese Erfindungen unterliegen dann dem so genannten "Geheimschutz". Infrage kommen hier vor allen Dingen Anmeldungen von Unternehmen und privaten wie staatlichen Forschungseinrichtungen.

Geheimhaltungsverfahren

Alle beim DPMA eingehenden Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen aus bestimmten Klassen der Internationalen Patentklassifikation (IPC) werden zunächst dem Büro 99 zugeleitet. Hier werden dann die nicht geheimhaltungsbedürftigen Schutzrechtsanmeldungen in mehreren Schritten "ausgesiebt". Das DPMA arbeitet dabei mit anderen Behörden, wie dem Bundesministerium der Verteidigung und dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie zusammen. Die nicht geheimhaltungsbedürftigen Anmeldungen können nach der Überprüfung wieder den routinemäßigen Geschäftsgang durchlaufen.

Ist die Anmeldung geheimhaltungsbedürftig, erlässt das DPMA - nach vorheriger Anhörung des Anmelders - eine Geheimhaltungsanordnung. Dabei überprüft das DPMA jährlich, ob die Geheimhaltung der Schutzrechte oder Schutzrechtsanmeldungen weiter fortbestehen muss oder ob die Geheimhaltung aufgehoben werden kann. Kann die Geheimhaltung aufgehoben werden, wird auch eine Offenlegungs- oder Patentschrift veröffentlicht.


Konsequenzen der Geheimhaltungsanordnung

Liegt eine Geheimhaltungsanordnung vor, unterbleibt die Offenlegung der Patentanmeldung. Erteilte Geheimpatente werden in eine besondere Rolle eingetragen und nicht bekannt gemacht. Außerdem kann das DPMA bei Geheimpatenten nur unter bestimmten Voraussetzungen Akteneinsicht gewähren.

Auch der Anmelder darf seine Erfindung nicht veröffentlichen und nur unter bestimmten Auflagen wirtschaftlich verwerten. Dabei ist besondere Sorgfalt geboten, denn Verstöße gegen die Geheimhaltungspflicht können eine Straftat darstellen.

  • Mehr zum Thema Geheimschutz finden Sie in den FAQ's.


Bilder von Überwachungskameras

Spione haben immer Konjunktur - Hinweis des Geheimschutzbeauftragten zu verstärkten Spionageaktivitäten

Es ist eine irrige Annahme, dass durch den Zusammenbruch des Ostblocks die Spionagebedrohung für Deutschland weggefallen ist. Im Gegenteil: Deutsche Unternehmen und Forschungseinrichtungen befinden sich aufgrund ihrer Leistungskraft und des hohen Stands der Wissenschaft in einem verschärften globalen Wettbewerb. Fremde Nachrichtendienste interessieren sich nicht nur für politische Vorhaben, sondern in den letzten Jahren massiv und verstärkt für Informationen über technologische Neuentwicklungen und Fertigungsprozesse.
Sie arbeiten in einem Betrieb, einer Kanzlei oder auch einer Behörde mit innovativen Technologien, ehe diese der Allgemeinheit zugänglich sind? Dann sollten Sie anvertrautes Wissen sehr sorgfältig und vertraulich behandeln. Achten Sie insbesondere darauf, dass Sie nicht unauffällig überwacht werden! Hierzu eignen sich alltägliche technische Geräte wie Bewegungsmelder, Tischrechner, Autoschlüssel, Rauchmelder, Fernbedienung, Armbanduhr, Kettenanhänger, Freisprecheinrichtungen. Nähere Informationen hierzu finden Sie zum Beispiel bei den jeweiligen Landesämtern für Verfassungsschutz.

Links

© 2016 Deutsches Patent- und Markenamt | 04.04.2013