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Patentinformation

Prinzip

Dem Patentwesen liegt die so genannte Vertragstheorie zugrunde. Mit der Erteilung eines Patents liegt ein Vertrag zwischen Anmelder und Staat vor. Der Erfinder erhält vom Staat als "Belohnung" für seine Innovation eine Monopolstellung eingeräumt (zeitlich und räumlich begrenztes alleiniges Verfügungsrecht über seine Erfindung). Im Gegenzug muss der Patentanmelder seine Erfindung der Öffentlichkeit vollständig offenbaren. Diese Offenbarung übernimmt das Patentamt für ihn durch Publikation der Patentdokumente.

Der Weg von der Idee zum Patent mag international unterschiedlich sein. Alle Patentgesetze weltweit sehen jedoch die Publikation einer Patentschrift mit der Erteilung des Patents vor. Zahlreiche Patentgesetze, wie zum Beispiel das deutsche Patentgesetz, schreiben bereits die Veröffentlichung der Patentanmeldung 18 Monate nach dem Anmeldetag vor. Dies geschieht als so genannte Offenlegungsschrift.

Inhalt

Patentinformation kann grob in drei Bestandteile untergliedert werden:

  • technische Informationen
    • beinhalten das technische Wissen, das in den Patent- und Offenlegungsschriften enthalten ist
  • bibliographische Informationen
    • sind beispielsweise Informationen wie Anmelder, Erfinder, Klassifikationssymbole, Anmeldetag, Vertreter, Anmeldeland, Dokumentennummer
  • rechtliche Informationen
    • sind Aussagen über den Rechts- und Verfahrensstand. Sie geben Auskunft über den Verlauf des Patentverfahrens, beispielsweise, ob das Patent noch in Kraft ist, wann die nächste Gebühr fällig wird usw.


Patentinformationen können Sie in den Datenbanken des DPMA unter E-Dienstleistungen recherchieren. Das DPMA bietet zudem die Möglichkeit zur elektronischen Akteneinsicht über das Internet. Eine große Zahl von Akten steht inzwischen online bereit.

Nutzen von Patentinformation

Zahnrad und das Wort Innovation; ©iStock.com/DNY59

Die jeweiligen Patentämter haben neben der Erteilung von Patenten einen gesetzlichen Informationsauftrag zu erfüllen. Dieser lautet, Patentinformation der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.

Patentinformationsprodukte leisten einen wesentlichen Beitrag zur Innovationsförderung, indem sie den Stand der Technik dokumentieren. Dieses Wissen stellt einen starken Motivationsfaktor für weitere erfinderische Leistungen dar.

Patentinformation kann Ihnen behilflich sein, fundierte, zukunftsorientierte Entscheidungen für Ihr unternehmerisches Engagement zu treffen. Durch die systematische Nutzung von Patentinformation können Sie im Vorfeld unternehmerischer Entscheidungen teure Doppelentwicklungen und die Verletzung bestehender Schutzrechte Dritter vermeiden. Sie können gezielt nach "Lücken" in Schutzrechten suchen, um dort mit Ihren eigenen Entwicklungen anzusetzen.

Die regelmäßige Nutzung von Patentinformation lässt auch Rückschlüsse auf zukünftige Geschäftsfelder von Firmen zu. Sie zeigt darüber hinaus auch Entwicklungstendenzen von Wissenschaft und Technik auf.

Mit der Nutzung von Patentinformation können Sie die Schutzrechtsaktivitäten Ihrer Wettbewerber überwachen. Die Ergebnisse können Ihnen wichtige Hinweise für Ihre weiteren Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten geben.

Durch Patentrecherchen können Sie außerdem potentielle Partner für Kooperationen ermitteln. Sie können nach einer Lizenznahme deren Patente nutzen oder an diese Lizenzen für Ihre eigenen Patente vergeben.

Patentinformation zeigt auf, auf welche Länder sich der Schutz bestimmter Patente erstreckt, wann Schutzrechte auslaufen und somit für jedermann nutzbar werden.

Zugang zu Patentinformation

Hände auf Notebook-Tastatur; ©iStock.com/domin_domin

Die Patentinformationsprodukte des Deutschen Patent- und Markenamtes stehen Ihnen über das Internet zur Verfügung.

Mindestens alle gesetzlich vorgeschriebenen Veröffentlichungen werden dort kostenfrei zur Verfügung gestellt. Darüber hinaus bieten die elektronischen Informationsdienste des Deutschen Patent- und Markenamts eine Vielzahl von Möglichkeiten, Schutzrechtsdaten und -informationen zu nutzen.

Unterstützung bei der Nutzung der Informationsdienste sowie Zugriff auf einzelne konventionelle Sammlungen bieten Ihnen die Recherchesäle des DPMA in München und Berlin. Unter Recherche erfahren Sie, welche Datenbankangebote zu ihrem Anliegen passen.

Neben nationalen und internationalen Patentbehörden gibt es eine Vielzahl weiterer Anbieter von Patent- bzw. Schutzrechtsinformation. So stehen Ihnen zum Beispiel die deutschen Patentinformationszentren als anerkannte und kompetente Kooperationspartner des DPMA zu allen Fragen der Patentinformation zur Verfügung.

© 2016 Deutsches Patent- und Markenamt | 10.02.2014