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Patente fördern Innovationen

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Das Patent schützt neue technische Erfindungen. Es verleiht seinem Inhaber das räumlich und zeitlich befristete Privileg, allein über die Erfindung zu verfügen. Der Patentinhaber erhält damit ein Exklusivrecht für die Verwertung seiner Erfindung. Eine nicht autorisierte gewerbliche Nutzung des Patents kann er verbieten. Das Patent ermöglicht es, wirtschaftlichen Nutzen aus der Erfindung zu ziehen.

Im Gegenzug erwachsen dem Patentinhaber auch gesetzliche Verpflichtungen. Mit der Patentanmeldung stimmt er zu, dass seine Erfindung veröffentlicht wird. Ein Patent kann damit anderen Erfindern als Maßstab und Basis für Weiterentwicklungen auf dem betreffenden Gebiet der Technik dienen.

Patente erleichtern unternehmerische Entscheidungen

Patente spielen auch eine wichtige Rolle bei unternehmerischen Entscheidungen. Recherchen in der Patentliteratur können Ihnen helfen, teure und unnötige Doppelentwicklungen zu vermeiden. Auch der Gefahr, fremde Schutzrechte zu verletzen, können Sie so vorbeugen.

Die Anzahl angemeldeter oder gehaltener Patente einer Firma spricht für deren Innovationspotential und ökonomische Leistungsfähigkeit. Patente zeigen Strategien und Entwicklungstendenzen. Sie sind ein wichtiger Faktor für die Bewertung von Unternehmen. Eine Patentrecherche ist der Schlüssel zu diesem riesigen Schatz an Wissen.

Erfindung ist 20 Jahre geschützt

Ein Patent entsteht nicht automatisch mit Anmeldung Ihrer Erfindung beim Deutschen Patent- und Markenamt. Ihre Erfindung kann erst dann tatsächlich patentiert werden, wenn ein gesetzlich vorgeschriebenes Verfahren mit positivem Ergebnis durchlaufen wurde. Erst mit der Patenterteilung setzt Ihr Schutz- und Verbietungsrecht ein.

Ein erteiltes Patent wirkt ab dem Anmeldetag (rückwirkend) maximal 20 Jahre lang. Erfindungen im Zusammenhang mit Arzneimitteln und Pflanzenschutzmitteln bilden hierbei eine Ausnahme. Nach Ablauf der maximalen Patentlaufzeit können sie unter bestimmten Voraussetzungen mit Ergänzenden Schutzzertifikaten maximal weitere fünf Jahre geschützt werden und noch einmal um maximal weitere sechs Monate bei anerkannten Studien über Kinderarzneimittel (pädiatrische Verlängerungen).

Europäisch und international anmelden

Die Rechte aus einem vom DPMA erteilten Patent können Sie nur innerhalb Deutschlands geltend machen. Patente unterliegen, wie alle anderen gewerblichen Schutzrechte auch, dem Territorialitätsprinzip und gelten nur in dem Land, für das sie erteilt wurden. Natürlich gibt es Möglichkeiten, eine Patentanmeldung auf andere Länder auszudehnen. Mehr dazu unter Patentschutz im Ausland.

Ein Blick ins Gesetz...

Diese Seiten fassen die wesentlichen Informationen zum Patent zusammen. Sie enthalten daher auch vereinfachte und verallgemeinernde Aussagen. Eine vollständige und verbindliche Darstellung der Materie ist in diesem Rahmen jedoch nicht möglich. Weitergehende Informationen können Sie den Merkblättern des DPMA und im Zweifelsfall den Gesetzestexten entnehmen. Als gesetzliche Grundlagen gelten hier das Patentgesetz und die Patentverordnung.

© 2014 Deutsches Patent- und Markenamt | 09.04.2014