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Wort-/Bildmarke

Wort-/Bildmarken bestehen aus einer Kombination von Wort- und Bildbestandteilen, oder aus Wörtern, die grafisch gestaltet sind.

Wiedergabe der Marke

Die graphische Wiedergabe der Marke muss der elektronischen Anmeldung beigefügt werden. Wenn die Markenanmeldung in Papierform im DPMA eingereicht werden soll, müssen dem pdf- Datei (1,47 MB) Antrag zwei übereinstimmende graphische Wiedergaben der Marke beigefügt werden. Diese müssen bestimmte Formvorschriften erfüllen. Zusätzlich kann die Wiedergabe der Marke auch auf einem elektronischen Datenträger (CD oder DVD) eingereicht werden.

Wenn die Marke nicht in schwarz-weiß, sondern in Farbe eingetragen werden soll, sind die entsprechenden wörtlichen Farbangaben anzugeben (z.B. rot, grün, gelb). RAL-, Pantone- oder HKS-Nummern sind nicht ausreichend.

Wenn die Markenanmeldung vorab per Fax an das DPMA gesandt wird, ist zu beachten, dass der Anmeldetag des Faxeingangs nur zuerkannt werden kann, wenn auch auf dem Fax die Zuordnung der Farben erkennbar ist.

© 2016 Deutsches Patent- und Markenamt | 11.11.2013