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Dreidimensionale Marke

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Dreidimensionale Marken sind gegenständliche Marken. Sie bestehen aus einer dreidimensionalen Gestaltung, z.B. der Form der beanspruchten Waren oder deren Verpackung. Wird eine dreidimensionale Gestaltung als Marke angemeldet (dreidimensionale Marke), besteht die Möglichkeit, bis zu sechs verschiedene Ansichten der Marke (jeweils zweifach) einzureichen. Alle Ansichten müssen sich auf einem Blatt mit der oben angegebenen Blattgröße befinden und auch hier darf der Satzspiegel nicht größer sein als oben angegeben. Die Abbildungen müssen den Schutzgegenstand ausreichend bestimmen und in allen wesentlichen Merkmalen vollständig darstellen.

Wiedergabe der Marke

Die graphische Wiedergabe der Marke muss der elektronischen Anmeldung beigefügt werden. Wenn die Markenanmeldung in Papierform im DPMA eingereicht werden soll, müssen dem pdf- Datei Antrag zwei übereinstimmende graphische Wiedergaben der Marke beigefügt werden. Diese müssen bestimmte Formvorschriften erfüllen. Zusätzlich kann die Wiedergabe der Marke auch auf einem elektronischen Datenträger (CD oder DVD) eingereicht werden.

Wenn die Marke nicht in schwarz-weiß, sondern in Farbe eingetragen werden soll, sind die entsprechenden wörtlichen Farbangaben anzugeben (z.B. rot, grün, gelb). RAL-, Pantone- oder HKS-Nummern sind nicht ausreichend.

Wenn die Markenanmeldung vorab per Fax an das DPMA gesandt wird, ist zu beachten, dass der Anmeldetag des Faxeingangs nur zuerkannt werden kann, wenn auch auf dem Fax die Zuordnung der Farben erkennbar ist.

© 2016 Deutsches Patent- und Markenamt | 01.07.2016