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Beschleunigtes Verfahren

Besonders schnell können wir Ihre Anmeldung unter folgenden Voraussetzungen bearbeiten:

Pfeile und Autobahnmarkierung

  • Sie beantragen die beschleunigte Prüfung:
    einfach im pdf- Datei Antragsformular Feld 7 ankreuzen. Bitte beachten: Gesonderte Gebühr von 200,- Euro.
  • Sie zahlen die Gebühren mit pdf- Datei Einzugsermächtigung (ohne die Zahlungsfrist auszuschöpfen).
  • Sie erstellen das Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen mit Hilfe unserer Suchmaschine. Hier finden Sie schnell und umfassend alle zulässigen Begriffe und Formulierungen. Sie können sowohl einzelne Wörter ("Computer") oder Wortteile ("Solar-...") als auch Klassenangaben ("35") in das Suchfeld eingeben.

Auch elektronisch eingereichte Anmeldungen werden schneller bearbeitet (DPMAdirekt). Besonderer Vorteil hier: Sie erhalten sofort nach Eingang der Anmeldung das maßgebliche Aktenzeichen! Die Nutzung von DPMAdirekt ist nur mit einer Signaturkarte möglich.

Das Eintragungsverfahren ist in der Regel nach 7 bis 8 Monaten abgeschlossen. Wenn Sie einen Antrag auf beschleunigte Prüfung (Feld 7 Antragsformular) stellen, erfolgt die Eintragung einer schutzfähigen Marke in weniger als 6 Monaten nach der Anmeldung.

Dies kann insbesondere dann von Interesse sein, wenn Sie beabsichtigen, Ihre Anmeldung auch international zum Beispiel als IR-Marke registrieren zu lassen. Für die beschleunigte Prüfung ist eine Gebühr von 200 Euro zu zahlen.

© 2013 Deutsches Patent- und Markenamt | 22.02.2013