Recherche

Erst recherchieren, dann anmelden!

Geschmacksmusterrecherchen sind wichtig. Bevor Sie ein Geschmacksmuster anmelden, sollten Sie sich über den bestehenden Formenschatz informieren und nach bereits eingetragenen Geschmacksmustern recherchieren. Die Recherche hilft Ihnen festzustellen, ob Ihr Design die Schutzvoraussetzungen erfüllt oder möglicherweise ältere Rechte verletzt.

Das Deutsche Patent- und Markenamt überprüft nicht, ob bereits identische oder ähnliche Designs eingetragen sind. Eine mögliche Verletzung älterer Schutzrechte wird erst im Streitfall durch die Zivilgerichte festgestellt.

Auch nach der Eintragung Ihres Geschmacksmusters sollten Sie regelmäßig Recherchen durchführen, um Ihr Design wirkungsvoll zu verteidigen.

Recherche in den Datenbanken des DPMA

Über den elektronischen Dienst DPMAregister haben Sie die Möglichkeit, die Publikationsdaten, die Bildwiedergaben sowie die aktuellen Rechts- und Verfahrenstände bestehender Geschmacksmuster kostenfrei zu recherchieren. Daneben steht das Geschmacksmusterblatt zum Herunterladen bereit.
Der Einsteigermodus ermöglicht eine Basis-Recherche - mit einfachen Suchabfragen - in den am häufigsten verwendeten Recherchefeldern (u. a. Registernummer, Inhaber, Bezeichnung/Erzeugnisse, Warenklassen). Für die Erzeugnisangabe nutzen Sie am besten unsere Suchmaschine.
Mit dem direkten Ausdruck aus DPMAregister können Sie sich jederzeit selbst einen unbeglaubigten Registerauszug kostenfrei erstellen. Hierzu betätigen Sie bitte die Schaltfläche "PDF-Download". Falls Sie aber einen beglaubigten Registerauszug wünschen, erhalten Sie diesen beim DPMA auf schriftlichen Antrag. Für einen beglaubigten Registerauszug erheben eine Gebühr von 20 Euro.

Recherche beim HABM und bei der WIPO

Daneben können Sie in den Datenbanken des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt und der Weltorganisation für geistiges Eigentum recherchieren. Auch Recherchen nach Gemeinschaftsgeschmacksmustern oder international registrierten Mustern sind wichtig, denn auch diese können Ihrem deutschen Geschmacksmuster eventuell entgegenstehen.

Recherche in Internet-Suchmaschinen, Messekatalogen, Produktverzeichnissen ...

Vor einer Anmeldung sollten Sie auch in Internet-Suchmaschinen, Messekatalogen oder sonstigen Produktverzeichnissen nach identischen oder ähnlichen Designs recherchieren. Alle industriellen oder handwerklichen Gegenstände, die im geschäftlichen Verkehr verwendet werden oder die z. B. auf einer Messe ausgestellt wurden, können dem Schutz Ihres Geschmacksmusters entgegenstehen.

Mehr zum Thema Recherche finden Sie im Flyer: Geschmacksmuster-Recherche im Internet.

Registerauszüge und Akteneinsicht

Sie können beglaubigte und unbeglaubigte Registerauszüge anfordern. Diese erhalten Sie gegen eine Gebühr in Höhe von 20 Euro beziehungsweise 15 Euro. Schriftliche Auszüge über eingetragene Geschmacksmuster eines bestimmten Anmelders erhalten Sie gegen eine Gebühr von 15 Euro.

Außerdem können Sie Kopien aus der Verfahrensakte einer Geschmacksmustereintragung anfordern. Dazu stellen Sie beim DPMA bitte einen Antrag auf Akteneinsicht.

Rat und Hilfe

• Sie können die Auskunftsstellen des DPMA in München, Berlin und Jena kontaktieren.
• Die Datenbankhotline Rechercheunterstützung (Telefon: +49 89 2195-3435) beantwortet gerne Ihre Fragen.
• In den Recherchesälen des DPMA in München und Berlin unterstützen Sie sachkundige Mitarbeiter.
  Sie können dort die umfangreiche Fachbibliothek des Deutschen Patent- und Markenamts nutzen, Recherchen für Ihre Geschmacksmusteranmeldung durchführen oder Einsicht in Akten erhalten.
• Recherchen nach Geschmacksmustern werden auch von Patentinformationszentren, gewerblichen Informationsvermittlern und Patentberichterstattern angeboten. Für eigene Recherchen stehen Ihnen außerdem PC-Arbeitsplätze in den Recherchesälen der Patentinformationszentren zur Verfügung.
  • Alle Patentinformationszentren auf einen Blick
  • Verzeichnisse der Patentrechercheure finden Sie über die gängigen Suchmaschinen im Internet.

© 2013 Deutsches Patent- und Markenamt | 06.03.2013