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Designs

Das Design eines Produkts spielt heute eine erhebliche Rolle bei der Kaufentscheidung. Es setzt neue Impulse und weckt Emotionen. Nachdem funktionale Unterschiede zwischen Produkten seltener und Lebenszyklen kürzer geworden sind, ist die Aufmachung oft das einzige für den Verbraucher wahrnehmbare Unterscheidungsmerkmal. Unternehmen können mit einer attraktiven Form- und Farbgebung Kundinnen und Kunden emotional ansprechen und binden.

Auf diesen Seiten stellen wir Ihnen den Designschutz von der Recherche bis zur Eintragung vor. Wir geben Ihnen einen Überblick über die Bedeutung des Designschutzes und die Möglichkeiten, die er bietet. Klicken Sie sich durch unsere Seiten, um zu erfahren, welche Schutzvoraussetzungen für ein eingetragenes Design gelten. Lesen Sie, warum Sie im Vorfeld Ihrer Anmeldung recherchieren sollten. Wir erläutern Ihnen auch, was Sie für die Anmeldung benötigen, auf welche Weise Sie überhaupt anmelden können und wie das Verfahren in unserem Hause abläuft. Und sollten Sie erwägen, Ihren Designschutz auf das Ausland auszudehnen, zeigen wir Ihnen, was zu tun ist. Zu guter Letzt beantworten wir Ihnen häufig gestellte Fragen rund um das Design.

Aus der Welt des Designs: Über 200 Jahre alt und immer wieder neu interpretiert - das "Zweirad"

Spätestens jetzt ist es wieder so weit - wir holen unsere Fahrräder aus dem Keller und starten los. Finden Sie vieles rund ums Rad im DPMAregister.

Gestaltung der Unterseite eines Fahrrad- oder Motorradsattels als Design eintragbar

Auch der Europäische Gerichtshof und der Bundesgerichtshof haben sich im vergangenen Jahr mit einem eingetragenen Design für ein Fahrrad- und Motorradzubehör befasst: Die Gerichte hatten bei einem Design-Nichtigkeitsverfahren zu prüfen, ob die Gestaltung der Unterseite eines Fahrrad- oder Motorradsattels schutzfähig sein kann. Die Nichtigkeitsantragstellerin war der Ansicht, dass die Sattelunterseite gemäß § 4 DesignG vom Designschutz ausgeschlossen sei, da sie als Bauelement eines Fahrrads oder Motorrads bei dessen "bestimmungsgemäßer Verwendung" – dem Fahren – nicht sichtbar sei.

Die Gerichte legten den Begriff der "bestimmungsgemäßen Verwendung" jedoch sehr weit aus, sodass auch Handlungen, die dem Hauptzweck vor- und nachgelagert sind (beispielweise die Aufbewahrung oder der Transport des Sattels) hierunter fallen können. Durch dieses weite Verständnis wurde eine größere Klarheit zur Schutzfähigkeit von Bauteilen komplexer Erzeugnisse geschaffen und der Designschutz für solche Produkte deutlich gestärkt.

Quellen: EuGH, Urteil vom 16.2.2023 – C-472/21, GRUR-RS 2023, GRURRS Jahr 1834 – Sichtbarkeit einer Sattelunterseite
BGH, Beschluss vom 15.6.2023 – I ZB 31/20, GRUR 2023, GRUR Jahr 2023 Seite 1290 – Sattelunterseite II

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Bild: iStock.com/XiXinXing, Bild 2: iStock.com/covard lion; weitere Bilder: DPMA aus DPMAregister, Eingetragenes Design Nr. 402011004383-0001

Stand: 10.04.2024