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Anmeldung

Ihre Designanmeldung im Überblick

Antragsformular für die Designanmeldung

Antrag auf Eintragung eines Designs


1. Was muss eine Designanmeldung enthalten?

Wenn Sie Fragen zur Designanmeldung haben, helfen Ihnen unsere Auskunftsstellen in München, Jena und Berlin gerne weiter.


2. Was kostet eine Designanmeldung?

Die Gebühr für eine Designanmeldung beträgt mindestens 60 Euro bei elektronischer Anmeldung (bzw. 70 Euro bei einer Papieranmeldung).


3. Wie ist die Anmeldung einzureichen?

Designanmeldungen können Sie


Auch bei einigen Patentinformationszentren können Sie Ihre Designanmeldung einreichen.

Beachten Sie bitte: Designanmeldungen können nicht wirksam per Telefax eingereicht werden, da die Einreichung der Wiedergabe des Designs per Telefax aufgrund der schlechten Wiedergabequalität unzulässig ist.


4. Beschleunigung des Verfahrens!

Besonders schnell können wir Ihre Anmeldung bearbeiten, wenn Sie

Erfüllt die Anmeldung auch alle sonstigen Eintragungsvoraussetzungen, wird Ihr Design in der Regel innerhalb von 2 bis 4 Wochen ab Eingang der Anmeldegebühr eingetragen.

Sind nicht alle Eintragungsvoraussetzungen erfüllt oder sind noch Fragen zur Anmeldung offen, kann sich die Bearbeitungszeit verlängern; hier ist mit Bearbeitungszeiten von ca. 7 bis 8 Monaten ab Gebührenzahlung zu rechnen. Einen Tag nach der Eintragung wird das eingetragene Design im Designregister (DPMAregister) bekannt gemacht.

© 2016 Deutsches Patent- und Markenamt | 08.07.2016 

 

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