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Internationale Zusammenarbeit

Internationale Kooperation immer bedeutender

Im Zeitalter der Globalisierung setzt das DPMA auf eine verstärkte Zusammenarbeit mit nationalen und internationalen Organisationen, die sich dem Schutz des geistigen Eigentums widmen. So wirkt das DPMA in der Weltorganisation für geistiges Eigentum - WIPO und im europäischen Rahmen mit.

Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) in Genf

Die WIPO ist eine Spezialorganisation im System der Vereinten Nationen und Dachorganisation für mehrere weltweite Abkommen zum Geistigen Eigentum. Der WIPO gehören derzeit 187 Mitgliedstaaten an.

Das DPMA beteiligt sich aktiv an Entscheidungsprozessen der verschiedenen Gremien der WIPO in Genf. Sie verwaltet unter anderem folgende wichtige internationale Verträge:

PCT - Patent Cooperation Treaty

Ein weltweiter Patentschutz ist nicht möglich, da Patente immer nur in dem Staat gelten, in dem sie erteilt werden. Nach dem PCT-Vertrag kann man jedoch in bis zu 148 Staaten der Welt Patentschutz erhalten. Hierfür ist nur eine einzige internationale Anmeldung erforderlich, die man bei seinem Heimat-Patentamt einreicht.

Das Patentamt übermittelt die Patentanmeldung an die WIPO, die das weitere Verfahren nach dem PCT in Gang setzt. Das Anmeldeverfahren nach dem PCT-Vertrag besteht dabei aus zwei Phasen: der internationalen und der nationalen Phase.

Madrider System zur Internationalen Registrierung von Marken

Für Marken ist eine Internationale Registrierung nach dem Madrider System möglich. Das Madrider System beruht auf zwei vertraglichen Übereinkünften, dem Madrider Markenabkommen (MMA) sowie dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen (PMMA). Diese werden ebenfalls über die WIPO verwaltet. Das Madrider System erspart den Anmeldern die parallele Registrierung in verschiedenen Ländern, indem es eine internationale Registrierung mit einem einzigen Antrag ermöglicht. Der Antrag wird beim nationalen Markenamt des Anmelders gestellt und an die WIPO übermittelt. Dort erfolgt die internationale Registrierung der so genannten IR-Marke.

Die WIPO benachrichtigt die Länder, für die der Markenschutz beantragt wird ("Erstreckung" der Marke). Die jeweiligen Länder sind jedoch zur Prüfung der Schutzhindernisse gemäß ihrer nationalen Markengesetze berechtigt. In diesem Fall können die nationalen Markenämter innerhalb bestimmter Fristen der Marke den Schutz in ihrem Gebiet versagen.

Insgesamt sind derzeit 92 Staaten beziehungsweise regionale Zusammenschlüsse - wie auch die Europäische Gemeinschaft - Vertragsparteien des MMA und/oder des PMMA.

Kooperation mit anderen nationalen Patentämtern

Patentschriftensammlung

Die Zusammenarbeit des DPMA mit dem Staatsinstitut für geistiges Eigentum (SIPO) der Volksrepublik China begann bereits im Jahre 1982. Das DPMA gab seither Hilfestellung u. a. bei der Erarbeitung des Patentgesetzes, bei der Ausbildung der Prüfer und dem Aufbau der Informationstechnik. Ein neues Partnerschaftsabkommen zwischen SIPO und DPMA wurde im Oktober 2007 unterzeichnet.

Auch mit der Patentbehörde Indiens wurde im Oktober 2007 ein Zusammenarbeitsabkommen geschlossen. Dabei werden Arbeitsergebnisse zwischen den Ämtern ausgetauscht und gegenseitig genutzt, um Doppelarbeit zu vermeiden und das Patentverfahren effizienter zu gestalten.

Weitere umfangreiche Projekte der Entwicklungszusammenarbeit fanden in den letzten Jahren mit den Patentämtern der Türkei, Thailands und Kroatiens statt. Mit dem Institut für gewerblichen Rechtsschutz von Brasilien besteht derzeit ein Kooperationsprojekt.

Außerhalb der Entwicklungszusammenarbeit praktiziert das DPMA einen Prüferaustausch mit den Patentämtern des Vereinigten Königreichs, Japans, Koreas und Chinas.

Patent Prosecution Highway (PPH)

Zweck des Patent Prosecution Highway ist die beschleunigte Bearbeitung von Patentanmeldungen durch den Austausch und die gegenseitige Nutzung von Arbeitsergebnissen.

Das DPMA hat derzeit PPH Pilotprojekte mit folgenden Ämtern abgeschlossen:
Japanisches Patentamt (JPO), US-amerikanisches Patent- und Markenamt (USPTO), Koreanisches Amt für geistiges Eigentum (KIPO), Kanadisches Amt für geistiges Eigentum (CIPO), Staatliches Amt für geistiges Eigentum der Volksrepublik China (SIPO), Amt für geistiges Eigentum des Vereinigten Königreichs (UK-IPO), Finnisches Patent- und Registrieramt (PRH), Österreichisches Patentamt (ÖPA), Amt für geistiges Eigentum von Singapur (IPOS)

© 2014 Deutsches Patent- und Markenamt | 01.10.2014