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Europäische Zusammenarbeit

Kooperation mit dem Europäischen Patentamt und dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum

Das DPMA arbeitet auf europäischer Ebene mit dem Europäischen Patentamt (EPA) und dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) zusammen.

Europäisches Patentamt

Das Europäische Patentamt in München prüft und erteilt Europäische Patente. Nach der Erteilung zerfällt das Europäische Patent in einzelne nationale Schutzrechte ("Europäisches Bündelpatent"). Man kann also mit einer Patentanmeldung Patentschutz für bis zu 40 europäische Staaten erhalten. Grundlage hierfür ist das Europäische Patentübereinkommen, dem derzeit 38 Mitgliedstaaten angehören. Das Europäische Patentamt zählt fast 7.000 Mitarbeiter.

Als Mitglied der deutschen Delegation im Verwaltungsrat und verschiedener Gremien sowie Arbeitsgruppen der Europäischen Patentorganisation wirkt das DPMA entscheidend an der Gestaltung des europäischen Patentsystems mit.

Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken, Muster und Modelle)

Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) in Alicante (Spanien) erteilt und verwaltet Unionsmarken und Gemeinschaftsgeschmacksmuster. Die Unionsmarke und das Gemeinschaftsgeschmacksmuster gewähren ihrem Inhaber ein in sämtlichen Mitgliedstaaten der Europäischen Union einheitlich geltendes Recht.

Das EUIPO ist eine EU-Agentur mit rund 700 Mitarbeitern. Das Amt finanziert sich bereits seit dem zweiten Jahr seines Bestehens selbst.

Vertreter der EU-Mitgliedstaaten, also auch Deutschlands, arbeiten im Verwaltungsrat und im Haushaltsausschuss des EUIPO zusammen.

© 2016 Deutsches Patent- und Markenamt | 22.03.2016