Impressum
Deutsches Patent- und Markenamt
Zweibrückenstr. 12
80331 München
Telefon: +49 89 2195-0
Telefax: +49 89 2195-2221
E-Mail: post@dpma.de
USt-IdNr.: DE 811 208 709
Das DPMA ist eine obere Bundesbehörde, die durch ihre Präsidentin vertreten wird.
Verantwortlich:
Sabine Danninger
Leiterin des Referats Redaktion, Druck- und Medientechnik
internetredaktion@dpma.de
Gestaltung und Technische Realisierung:
Lisa Renninger
Hans Holzmann
E-Mail: webmaster@dpma.de
Copyright für Bilder, soweit nicht anders vermerkt:
Deutsches Patent- und Markenamt
Haftungsausschluss
Für Vollständigkeit, Fehler redaktioneller und technischer Art, Auslassungen usw. sowie die Richtigkeit der Eintragungen kann keine Haftung übernommen werden.
Insbesondere kann keine Gewähr für die Vollständigkeit und Richtigkeit von Informationen übernommen werden, die über weiterführende Links erreicht werden.
Anbieter sind für die eigenen Inhalte, die sie zur Nutzung bereithalten, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden.
Die Verweise durch Hyperlinks auf Inhalte fremder Webseiten dienen lediglich der Information.
Die Verantwortlichkeit für diese fremden Inhalte liegt alleine bei dem Anbieter, der die Inhalte bereithält. Vor dem Einrichten des entsprechenden Verweises sind die Web-Seiten der anderen Anbieter mit großer Sorgfalt und nach bestem Wissen und Gewissen überprüft worden. Es kann jedoch keine Gewähr für die Vollständigkeit und Richtigkeit von Informationen übernommen werden, die über weiterführende Hyperlinks erreicht werden. Der Inhalt der anderen Web-Seiten kann jederzeit ohne Wissen der Redaktion des Deutschen Patent- und Markenamts geändert werden.
Für sämtliche Links auf diesen Seiten gilt: Wir betonen, dass wir keinen Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der durch Link von unserer Homepage aus erreichbaren Seiten anderer Anbieter haben und uns deren Inhalt nicht zu eigen machen. Diese Erklärung gilt für alle Seiten dieser Homepage und die dort angebrachten Links.
Falls das Deutsche Patent- und Markenamt auf Seiten verweist, deren Inhalt Anlass zur Beanstandung gibt, bittet die Internet-Redaktion um Mitteilung.
Die Internet-Redaktion des Deutschen Patent- und Markenamts behält sich das Recht vor, ohne vorherige Ankündigung die bereitgestellten Informationen zu ändern, zu ergänzen oder zu entfernen.
Datenschutzerklärung
Das Deutsche Patent- und Markenamt nimmt den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten sehr ernst. Wir möchten, dass Sie wissen, wann wir welche Daten erheben und wie wir sie verwenden. Wir haben technische und organisatorische Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass die geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen sowohl von uns als auch von unseren externen Dienstleistern beachtet werden.
Durch die Weiterentwicklung unseres Webangebotes oder die Implementierung neuer Technologien können Änderungen dieser Datenschutzerklärung erforderlich werden. Daher empfehlen wir Ihnen, sich diese Datenschutzerklärung von Zeit zu Zeit erneut durchzulesen.
Protokollierung
Wenn Sie unsere Webseiten besuchen, werden die folgenden Daten für maximal sechs Monate in einer Protokolldatei gespeichert:
- Name der abgerufenen Datei bzw. aufgerufene Seite
- Datum und Uhrzeit des Abrufs/ Zugriffs
- Übertragene Datenmenge
- Meldung, ob der Abruf/ Zugriff erfolgreich war.
Die protokollierten Daten können nicht auf Sie zurückgeführt werden. Sie werden ausschließlich zur Gewährleistung der Systemsicherheit und zur Optimierung unseres Internet-Angebotes genutzt.
Lediglich für den Fall unzulässiger Zugriffe bzw. Zugriffsversuche auf unsere Internetinfrastruktur behalten wir uns das Recht vor, die IP-Adressen der zugreifenden Hostsysteme vorübergehend zu speichern. Die gespeicherten IP-Adressen werden ausschließlich dazu verwendet, den Störer zu ermitteln und die Funktionsfähigkeit unseres Webangebots durch entsprechende Gegenmaßnahmen aufrechtzuerhalten bzw. wiederherzustellen. Nur für diesen Fall behalten wir uns das Recht vor, unter Zuhilfenahme einzelner Datensätze eine Herleitung zu personenbezogenen Daten zu veranlassen und diese für Zwecke der Rechtsverfolgung zu verwenden.
Anfragen oder Bestellungen
Wenn Sie uns eine E-Mail senden, so wird diese und Ihre E-Mail-Adresse ausschließlich für die Korrespondenz mit Ihnen verwandt. Hat Ihre E-Mail einen vertraulichen Inhalt, so empfehlen wir Ihnen dringend, diese zu verschlüsseln, um eine unbefugte Kenntnisnahme und Verfälschung auf dem Übertragungsweg zu verhindern. Die Aufbewahrung Ihrer Anfrage richtet sich nach einer internen Anordnung des Deutschen Patent- und Markenamtes zur Aufbewahrung und Vernichtung von Unterlagen, welche auf den Richtlinien des Bundes basiert.
Wenn Sie Informationsmaterial, Newsletter oder Broschüren bestellen, fragen wir Sie nach Ihrem Namen und anderen persönlichen Informationen. Es unterliegt Ihrer freien Entscheidung, ob Sie diese Daten eingeben. Ihre Angaben speichern wir in einer sicheren Betriebsumgebung auf Servern in Deutschland. Der Zugriff darauf ist nur wenigen besonders befugten Personen möglich, die mit der technischen, kaufmännischen oder redaktionellen Betreuung der Server befasst sind. Ihre Angaben werden gelöscht, wenn Sie den betreffenden Newsletter abbestellen bzw. nachdem wir Ihren Bestellwunsch erfüllt haben.
Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte
Daten, die beim Zugriff auf unsere Webseiten protokolliert worden sind, werden an Dritte nur übermittelt, soweit wir gesetzlich oder durch Gerichtsentscheidung dazu verpflichtet sind oder die Weitergabe im Falle von Angriffen auf die Internetinfrastruktur des Deutschen Patent- und Markenamtes zur Rechts- oder Strafverfolgung erforderlich ist. Eine Weitergabe zu anderen nichtkommerziellen oder zu kommerziellen Zwecken erfolgt nicht.
Im Falle der Bestellung von Informationsmaterial verwenden wir die von Ihnen eingegebenen personenbezogenen Informationen nur innerhalb des Deutschen Patent- und Markenamtes und der mit dem Broschürenversand beauftragten Unternehmen. Wir geben sie nicht ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung an Dritte weiter.
Cookies
Auf den Webseiten von www.dpma.de kommen keine Cookies zum Einsatz.
Minderjährigenschutz
Personen unter 18 Jahren sollten ohne Zustimmung ihrer Eltern oder Erziehungsberechtigten keine personenbezogenen Daten an uns übermitteln. Wir fordern keine personenbezogenen Daten von Kindern und Jugendlichen an. Wissentlich sammeln wir solche Daten nicht und geben sie auch nicht an Dritte weiter.
Links zu Webseiten anderer Anbieter
Unser Webangebot enthält Links zu Webseiten anderer Anbieter. Wir haben keinen Einfluss darauf, dass diese Anbieter die Datenschutzbestimmungen einhalten. Sie sollten daher stets die angebotenen Datenschutzerklärungen prüfen.
Auskunft/ weitere Informationen
Sofern Sie Auskunft über Ihre personenbezogenen Daten oder weitere Informationen über die Behandlung personenbezogener Daten im Deutschen Patent und Markenamt wünschen, wenden Sie sich bitte an unseren behördlichen Datenschutzbeauftragten:
Datenschutzbeauftragte des Deutschen Patent- und Markenamtes
Zweibrückenstraße 12
80331 München
Tel: 089-2195-3333
E-Mail: Datenschutz@dpma.de
Barrierefreiheit
Das DPMA hat seine Internetseiten weitgehend nach den Richtlinien der Verordnung zur Schaffung barrierefreier Informationstechnik nach dem Behindertengleichstellungsgesetz (Barrierefreie Informationstechnik-Verordnung - BITV) realisiert.
Derzeit können noch nicht alle PDF-Dateien barrierefrei angeboten werden. PDF-Dateien, die den Anforderungen der BITV entsprechen, sind in der Regel als barrierefrei gekennzeichnet.
© 2013 Deutsches Patent- und Markenamt | 11.04.2013