Logo des Deutsches Patent- und Markenamt

 

Sie sind hier:  > Homepage  > Das Amt  > Aufgaben

Aufgaben

Dienstleister für den Schutz geistigen Eigentums

Eingangstor des DPMA in München

München Zweibrückenstraße 12

Das Deutsche Patent- und Markenamt versteht sich als Dienstleister in Sachen gewerblicher Rechtsschutz in Deutschland. Aufgabe des Amtes ist es, Schutzrechte für technische und gewerbliche Innovationen zu erteilen, einzutragen, zu verwalten und zu veröffentlichen. Das DPMA trägt damit an der Schnittstelle zwischen Idee und Realisierung von Innovationen wesentlich zur Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandorts Deutschland bei.

Das DPMA kooperiert dabei mit Partnern, Behörden und Institutionen des gewerblichen Rechtsschutzes. Eine wichtige Rolle nehmen Aktivitäten im nationalen und internationalen Umfeld ein, die zur Sensibilisierung der Öffentlichkeit für Belange des gewerblichen Rechtsschutzes beitragen und über die wachsende Bedeutung gewerblicher Schutzrechte im Zeitalter der Globalisierung informieren.

Informationsauftrag und Schutzrechtsinformation

Das Deutsche Patent- und Markenamt ist zudem gesetzlich verpflichtet, die Öffentlichkeit über in Deutschland gültige Schutzrechte zu informieren. Diesen Auftrag erfüllt das DPMA mittels seiner im Internet verfügbaren Publikations- und Recherchedienste.

Eine wichtige Rolle spielt auch die Information der potenziellen Anmelder, was es bei einer Patent-, Marken oder Musteranmeldung zu beachten gilt. Hier geben die Auskunftsstellen und Recherchesäle des Amtes Hilfestellung ebenso wie 20 Patentinformationszentren in ganz Deutschland als anerkannte Kooperationspartner des DPMA.

Schiedsstellen und Aufsicht über die Verwertungsgesellschaften

Beim DPMA angesiedelt ist die Schiedsstelle nach dem Gesetz über Arbeitnehmererfindungen, die bei Auseinandersetzungen um die angemessene Vergütung für Arbeitnehmererfindungen schlichtet.

Zu den Aufgaben des Amtes zählt auch die staatliche Aufsicht über die Verwertungsgesellschaften. Dagegen ist die Schiedsstelle nach dem Urheberrechtswahrnehmungsgesetz zwar organisatorisch in das DPMA eingebunden, sie ist jedoch eine eigenständige Institution. Die Schiedsstelle vermittelt bei Streitigkeiten zwischen Verwertungsgesellschaften und Nutzern urheberrechtlich geschützter Werke.

Patentanwaltsausbildung

Angehende Patentanwältinnen und Patentanwälte bilden wir auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes aus.

Keine Patentverwertung

Um im internationalen Wettbewerb mithalten zu können, gilt es, Forschungs- und Entwicklungsergebnisse schnell und effektiv in marktfähige Produkte umzusetzen. Am Anfang steht hier unbedingt, seine Innovationen durch gewerbliche Schutzrechte abzusichern. Hierfür ist das Deutsche Patent- und Markenamt der kompetente Ansprechpartner.

Nicht zu den Aufgaben des DPMA zählt die Patentverwertung. Umfangreiche Informationen hierzu finden Sie unter www.patentserver.de, einem Informationsangebot des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie. Links zu weiteren Informationsportalen zu den Themen Schutzrechtsverwertung sowie Technologie- und Innovationsförderung finden Sie hier.


© 2016 Deutsches Patent- und Markenamt | 10.11.2015