Auskunftsstellen und Recherchesäle
Auskunftsstellen
Die Auskunftsstellen des DPMA in München, in der Dienststelle Jena und im TIZ Berlin sind für Sie als Anmelder die erste Anlaufstelle. Telefonisch oder auch persönlich vor Ort können Sie sich hier über Anmeldewege, -verfahren und -erfordernisse informieren. Selbstverständlich beantworten wir Ihnen auch schriftliche Anfragen (z.B. per Telefax oder E-Mail). Die Auskunftsstellen senden Ihnen auch gerne Formulare und Merkblätter zu.
Eine rechtliche Beratung darf die Auskunftsstelle nicht durchführen. Dies ist nach dem Rechtsdienstleistungsgesetz nur den Patent- und Rechtsanwälten vorbehalten.
Die Auskunftsstellen sind für Sie über die zentrale Telefonnummer +49 89 2195-3402 erreichbar.
| Ort | Montag - Donnerstag | Freitag |
|---|---|---|
| DPMA München | 08.00 - 16.00 Uhr | 08.00 - 14.00 Uhr |
| TIZ Berlin | 07.30 - 15.30 Uhr | 07.30 - 14.00 Uhr |
| Dienststelle Jena | 09.00 - 15.30 Uhr | 09.00 - 14.00 Uhr |
Kostenlose Erfindererstberatung
Die Auskunftsstelle in München und der Recherchesaal in Berlin organisieren in Zusammenarbeit mit der Patentanwaltschaft Erfindererstberatungen. Patentanwälte geben Ihnen in Räumen des Deutschen Patent- und Markenamts eine erste kostenlose Beratung.
In München finden diese Beratungen
- jeden Mittwoch von 9.30 bis 12.30 Uhr und
- donnerstags von 14.30 bis 17.30 Uhr statt.
In Berlin werden sie
- donnerstags von 10.00 bis 13.30 Uhr und
- am 1. Dienstag des Monats von 12.30 bis 14.30 angeboten.
Bitte vereinbaren Sie vorher einen Termin
- +49 89 2195-2508 oder +49 89 2195-3402 für München,
- +49 30 25992-230 oder +49 30 25992-231 für Berlin.
Erfindererstberatungen mit Patentanwälten werden auch in zahlreichen Patentinformationszentren, in vielen Industrie- und Handelskammern, in vielen Handwerkskammern durchgeführt.
Recherchesäle des Deutschen Patent- und Markenamts in München und Berlin
Recherchemöglichkeiten kennenlernen
In den Recherchesälen des DPMA (früher "Auslegehallen") haben Sie die Möglichkeit, zahlreiche Informationsmöglichkeiten zu gewerblichen Schutzrechten kennen zu lernen. So können Sie hier beispielsweise Stand-der-Technik- und Neuheitsrecherchen durchführen und Anmeldeaktivitäten auf bestimmten technischen Gebieten oder bestimmter Anmelder überwachen. Außerdem können Sie nach einzelnen Patenten, Marken und Mustern und nach Rechtsständen bestimmter Anmeldungen recherchieren.
Die Recherchesäle haben den Charakter von Präsenzbibliotheken. Alle Arten von Dokumenten dürfen dort benutzt, nicht jedoch nach außen entliehen werden.
Benutzerberatung
Ganz gleich, ob Sie nach bestimmten Schutzrechten oder nach dem Stand der Technik auf dem Gebiet der Elektrotechnik recherchieren wollen: Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Recherchesäle unterstützen Sie bei der Auswahl der geeigneten Recherchemittel und erläutern Ihnen auch gerne deren Handhabung.
Sammlungen zu Patenten, Marken und Mustern
Konventionelle Sammlung von klassifizierten Patentschriften
Sie haben in den Recherchesälen Zugang zu folgenden Informationsmitteln:
- in- und ausländische Patentdokumente (Zugriff über DEPATIS und auf konventionelle Sammlungen),
- in- und ausländische Patent-, Marken- und Geschmacksmusterblätter,
- EPIDOS-INPADOC-Verzeichnisse zu Patentdokumenten weltweit ab 1968,
- Rechts- und Verfahrensstandsinformationen zu deutschen Schutzrechten über DPMAregister,
- Markendatenbanken und -lexika,
- Geschmacksmusterkartei, sachlich geordnet nach Warenklassen (in München umfasst die Kartei deutsche Registerkarten ab 1988, in Berlin umfasst sie zusätzlich ca. 300.000 Veröffentlichungen zu national und international hinterlegten Mustern und Modellen),
- Recherchehilfsmittel (z. B. Internationale Patentklassifikation, Stich- und Schlagwortverzeichnis zur IPC, Namensverzeichnisse, Patentdatenbanken auf CD-ROM),
- Normensammlungen, wie DIN, ISO, ASTM
- Bücher und Zeitschriften (Schwerpunkt Technik, Naturwissenschaften und Gewerblicher Rechtsschutz).
Viele der Sammlungen sind als CD verfügbar und können an den Workstations im Recherchesaal eingesehen werden.
Patentinformationssystem DEPATIS
Das elektronische Patentinformationssystem DEPATIS hat im DPMA weitestgehend den konventionellen Prüfstoff der Patentprüfer und die entsprechenden Sammlungen für die Öffentlichkeit ersetzt. In den Recherchesälen stehen der Öffentlichkeit DEPATIS-Arbeitsstationen, wie sie auch die Patentprüfer des DPMA nutzen, zur Verfügung.
Akteneinsicht
In den Recherchesälen des DPMA in München und Berlin oder in der Auskunftsstelle Jena können Sie in Akten einsehen. Dazu ist es notwendig, dass Sie einen formlosen Antrag auf Einsicht in Verfahrensakten stellen(vgl. §31 PatG, §8 Abs. 5 GbmG, §62 MarkenG, §22 GeschmMG). Ein entsprechend positiver Bescheid des DPMA, dass die Akten zur Einsichtnahme bereit liegen, muss Ihnen vorliegen. Den Bescheid erhalten Sie ca. 14 Tage nach Antragstellung. Einzelheiten zum Akteneinsichtsverfahren finden Sie hier.
Recherchesaal München
Im Recherchesaal München stehen vier DEPATIS-Arbeitsplätze und vier Internet-Stationen zur Verfügung. Wenn Sie eine DEPATIS-Station nutzen möchten, empfiehlt sich eine vorhergehende Terminvereinbarung unter:
+49 89 2195-2504 oder +49 89 2195-3403 oder per E-Mail mit Betreff "Terminvereinbarung" an: info@dpma.de.
| Tag | Öffnungszeiten |
|---|---|
| Montag bis Mittwoch | 7.30 bis 17.00 Uhr |
| Donnerstag | 7.30 bis 18.00 Uhr (vor Feiertagen bis 17:00 Uhr) |
| Freitag | 7.30 bis 15.00 Uhr |
Recherchesaal Berlin
Im Recherchesaal Berlin stehen Ihnen neben DEPATIS-Stationen mehrere CD-ROM-Workstations für die Recherche nach in- und ausländischen Patenten, Gebrauchsmustern, Geschmacksmustern und Marken zur Verfügung.
Hervorzuheben sind auch die Patentschriftensammlungen aus Osteuropa und der UdSSR/Russland (ab 1924). Diese Schriften sind in der Regel in DEPATIS nicht enthalten. Außerdem stehen im TIZ Berlin zahlreiche Informationsmittel für Recherchen nach historischen Patenten zur Verfügung.
Wenn Sie eine DEPATIS-Station nutzen möchten, empfiehlt sich eine vorhergehende Terminvereinbarung unter:
+49 30 25 992-230 oder +49 30 25992-231
| Tag | Öffnungszeiten |
|---|---|
| Montag bis Mittwoch | 7.30 bis 15.30 Uhr |
| Donnerstag | 7.30 bis 19.00 Uhr |
| Freitag | 7.30 bis 14.00 Uhr |
Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der Recherchesäle
(1,28 MB) © 2013 Deutsches Patent- und Markenamt | 25.02.2013